Hamburg. SPD und Grüne stehen vor Einigung mit Volksinitiative. Vattenfall erwägt, das Kohlekraftwerk auf andere Brennstoffe umzurüsten.
Ein Volksentscheid über den Kohleausstieg in Hamburg ist abgewendet: Nach Abendblatt-Informationen haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen im Grundsatz mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf einen Kompromiss verständigt. Dieser wurde am Montagabend von den beiden Fraktionen gebilligt und wird am Dienstag vorgestellt.
Zuerst hatte der Radiosender NDR 90,3 über die Einigung berichtet. Demnach sieht sie vor, dass die Fernwärmeerzeugung in der Hansestadt bis spätestens 2030 ohne Einsatz von Kohle auskommen soll. Das würde den Plänen des rot-grünen Senats entsprechen, der das Fernwämenetz kürzlich von dem Versorger Vattenfall zurückgekauft hatte – die Rekommunalisierung aller Energienetze war der Auftrag eines Volksentscheids aus dem Jahr 2013. In diesem Punkt hätte demzufolge die Volksinitiative nachgegeben, die ursprünglich gefordert hatte, bereits Ende 2025 die Fernwärme kohlefrei zu produzieren.