Streit um "Mobipol"

Retten iPhones die Digitaloffensive der Polizei?

Ein Hamburger Polizist mit einem Smartphone (Archiv): Die Zahl der Diensthandys soll künftig steigen.

Ein Hamburger Polizist mit einem Smartphone (Archiv): Die Zahl der Diensthandys soll künftig steigen.

Foto: André Zand-Vakili / HA

Hamburger Beamte beklagen "katastrophalen" Messenger und Hardware, die einer "modernen Großstadtpolizei" nicht angemessen ist.

Hamburg. Für die meisten Hamburger Polizeibeamten klingt es wie Zukunftsmusik: digitale Vorgangsbearbeitung, Überprüfungen von Fahrzeugen und Personen per Smartphone statt über Funk, Austausch von Daten mit den Kollegen (Fotos, etc.) per internem Messenger, automatische Integration von fotografierten Ausweisdaten in die polizeiliche Datenbank, und, und, und.

Dabei sollte die Polizei längst dort angekommen sein, in der digitalen Zukunft mit dem klangvollen Namen „Mobipol“. Doch unisono beklagen alle Hamburger Polizeigewerkschaften eine mangelhafte Ausstattung mit zeitgemäßen Kommunikationsmitteln, während andere Bundesländer längst auf der digitalen Überholspur seien. „Hessen hat das Smartphone, Hamburg das Merkbuch“, sagt etwa Lars Osburg von der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Polizisten sollen 1400 neue iPhones bekommen

Immerhin kommt Bewegung in die Sache. Die Polizei erörtert derzeit mit der Senatskanzlei den Erwerb von 1400 neuen iPhones des Tech-Giganten Apple. Sie sollen jene 1400 Smartphones der Marke Microsoft Lumia ersetzen, die die Polizei Ende 2016 beschafft hatte.

Die erste iPhone-Charge soll bis Ende 2019 ausgeliefert werden. In einem zweiten Schritt soll die Zahl der Diensthandys auf 2800 steigen. „Das finale Ziel sind 4000 Geräte für eine flächendeckende Ausstattung der Hamburger Polizei mit Smartphones. Damit wäre eine Streifenwagenbesatzung beispielsweise in der Lage, mit der neuen Einsatzleitstelle der Polizei direkt Informationen und Daten auszutauschen. Mit der Realisierung der Einsatzleitstelle und der mobilen Komponenten wird die Polizei einen Riesensprung in die Digitale Welt hinein machen“, sagt Polizeisprecher Timo Zill.

Hohen Betriebskosten der Handy sind ein Problem

Für den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft und CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Lenders stellte die geringe Stückzahl der Endgeräte ein enormes Problem dar. Die Hardware- und die Betriebskosten seien im Haushalt nur für die ersten 1400 iPhones gedeckt. Was offenbar vor allem an den hohen Betriebskosten liege: Pro Gerät werden, so will es die CDU erfahren haben, monatlich 40 Euro fällig, darunter 20 Euro für den Mobilfunk-Vertrag mit der Telekom. Das ist angemessen.

Nach Abendblatt-Informationen verlangt jedoch der städtische IT-Dienstleister Dataport weitere 20 Euro.

„Es werden senatsseitig nicht einmal annähernd die entsprechenden finanziellen Ressourcen zur Verfügung gestellt – die finanziellen Mittel für Anschaffung der Hardware, wie auch Betriebskosten müssen für eine moderne Großstadtpolizei vorhanden sein!“, so Lenders. Dass eine flächendeckende Ausstattung möglicherweise auch scheitert, weil Dataport zu hohe Kosten abruft, stößt Lenders auf. „Niemand gebietet Dataport Einhalt. Die können einfach machen, was sie wollen und werden zum Monopolisten für behördliche IT-Infrastruktur.“

Dataport wehrt sich gegen Kritik

Dataport hingegen weist die Kritik zurück. In den 20 Euro sei ein umfänglicher Support der Geräte enthalten, unter anderem sämtliche Sicherheitsupdates. Es handele sich um einen „absolut marktüblichen Preis“, sagt Dataport-Sprecherin Britta Heinrich. Bei sogenannten Benchmarks – Vergleichen mit anderen Anbietern – schnitten Dataport-Produkte häufig sogar günstiger ab.

Ob und wann die nächste Charge iPhones kommt, ist unklar, der Senat hat sich dazu nicht klar geäußert. „Das Minimum wäre zu Beginn eine Ausstattung der Streifenwagen mit Smartphones“, sagt Osburg. Und so wie er sieht es auch sein Kollege Jan Reinecke (Bund deutscher Kriminalbeamter): „Tatsächlich benötigt jeder Polizeibeamte ein personalisiertes Diensthandy.“

Lumia-Smartphones waren ungeeignet

Bereits 2016/2017 hatte die Polizei 1400 Lumia-Smartphones mit windows-basierter Benutzeroberfläche angeschafft und darauf den Messenger24 für den internen Gebrauch entwickelt. Der Dienst, vergleichbar mit WhatsApp oder Telegram im privaten Einsatz, startete holprig, wie das Abendblatt Ende 2016 enthüllte: Bilder konnten nicht oder nur eingeschränkt verschickt werden, statt der Klarnamen der Absender erschienen kryptische Nummern im Display.

Diese Kinderkrankheiten seien sukzessive behoben, das System sei nach dem Pilotbetrieb fortlaufend verbessert und weiterentwickelt worden, so Zill. Seit Mitte 2017 ist der Messenger24 im Dauerbetrieb und kostete bis Ende 2018 rund 800.000 Euro. Die Lumia-Geräte schlugen mit weit mehr als 100.000 Euro zu Buche – sie müssen jetzt eingemottet werden. Grund: Microsoft stellt seinen Support für das Betriebssystem Windows 10 Mobile Ende 2019 ein. Weil die Lumias dann den für den Dienstgebrauch erhöhten Sicherheitsstandards nicht mehr genügen, müssen iPhones her.

Polizist: „Der Messenger war und ist eine Katastrophe“

Sonderlich beliebt waren die Lumias, die primär an die regionalen Polizeikommissariaten verteilt wurden, ohnehin nicht. Wie der Senat in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Joachim Lenders und Dennis Gladiator einräumt, sei im Verlaufe des Betriebs erkennbar geworden, dass „die Nutzer den Messenger-Dienst tatsächlich nur eingeschränkt nutzen“. Dies sei allerdings „nach Auswertungen nicht auf die Funktionalitäten des Messengers zurückzuführen, sondern auf die für die Nutzer ungewohnte Benutzeroberfläche WindowsPhone und auf zu geringe Akkulaufzeiten der mobilen Geräte“, so der Senat.

Ein Beamter, der anonym bleiben möchte, sagt hingegen: „Der Messenger war und ist eine Katastrophe, das haben die operativen Kräfte insbesondere bei G20 zu spüren bekommen. Weil nichts funktionierte, mussten sie ihre privaten Handys und WhatsApp nutzen, was unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten natürlich hochproblematisch ist.“ Von positiven Erfahrungen mit ihren Messengern „NIMes“ und „HePolChat“, so Osburg und Lenders, hätten hingegen die Kollegen in Niedersachsen und Hessen berichtet.

Pilotbetrieb von Mobipol sei sehr vielversprechend

Untätig ist die Hamburger Polizei, namentlich deren IT-Abteilungen, keinesfalls. Aktuell testet die Polizei einen neuen digitalen Instrumentenkasten, der den Namen Mobipol auch verdient. Der Pilotbetrieb sei sehr vielversprechend, heißt es. Heutzutage überflüssige Zeitfresser wie der Eintrag von Namen, Adressen oder anderer Erkenntnisse per Hand in ein Merkbuch sollen damit entfallen. Via Messenger soll die Leitstelle zudem Bilder an die Beamten im Einsatzgebiet verschicken können, hilfreich wäre dies etwa bei Vermisstenfahndungen.

Auch sollen Apps die Abfrage von Daten über polizeiliche Fahndungs- und Auskunftssysteme wie Polas oder Inpol erlauben. Und: Die automatische Übertragung von mit dem Handy eingescannten Ausweisen in die sogenannte Fallbearbeitung soll ebenfalls funktionieren – das spart in der täglichen Praxis viel Zeit. Bisher müssen Datensätze händisch ins Computersystem eingepflegt werden.

„Wenn das alles funktioniert, das wäre zu schön, um wahr zu sein“, sagt Osburg. Der erfahrene Schutzmann und Gewerkschafter nennt zwei Beispiele: Durch die Abfrage eines Autokennzeichens per Smartphone wäre ein Anruf auf der Wache überflüssig – ein immenser Zeitvorteil. Zugleich könne die Polizei dann den Verkehr effizienter und engmaschiger kontrollieren. Der Online-Zugriff auf Lichtbilder könnte zudem bei der Identifizierung von Tatverdächtigen helfen.