Interview über Duldung

"Wir dürfen nicht mehr schlafen, sonst holen sie uns"

Anne Harms berät Flüchtlinge

Anne Harms berät Flüchtlinge

Foto: Pressebild.de/Bertold Fabricius

In Hamburg werden 1200 Ausländer seit Jahrzehnten nur geduldet. Expertin Anne Harms warnt vor schlimmen Folgen.

Hamburg.  Sie haben kaum Chancen auf Integration, werden aber auch nicht abgeschoben: 1200 Ausländer in Hamburg werden nur geduldet, obwohl sie bereits vor Jahrzehnten nach Deutschland kamen. Im Interview spricht Anne Harms, Leiterin der kirchlichen Hilfsstelle „Fluchtpunkt“, über das Leben der Betroffenen – und warnt vor extremen negativen Folgen der städtischen Duldungspraxis.

Hamburger Abendblatt: Frau Harms, wie erleben Sie die Menschen, die teils seit Jahrzehnten nur in Hamburg geduldet werden?

Anne Harms: Sie sind psychisch extrem belastet. Dieses Gewicht drückt mit den Jahren des Wartens und der Ungewissheit immer stärker auf ihren Schultern. Besonders sorgenvoll blicken wir auf die vielen Fälle, in denen die Betroffenen Kinder haben. Das Problem vererbt sich gerade an die nächste Generation.

Was meinen Sie?

Die Familien leben meist dauerhaft in den Sammelunterkünften. Ich betreue aktuell den Fall einer mazedonischen Mutter, die alleinerziehend ist, zwei Kinder hat und seit neun Jahren nur geduldet wird. Die Familie hat in einer Unterkunft gewohnt, in der es nachts viele Abschiebungen gab. Eines der Kinder hörte daraufhin plötzlich auf zu schlafen. Es saß nachts mit einer Taschenlampe im Bett und sagte zu seiner Mutter: „Wir dürfen nicht mehr schlafen, sonst holen sie uns.“ Wir erleben häufig, dass nach und nach ganze Familien krank werden.

Auch Jugendämter sind mit ausländischen Familien ohne Perspektive befasst, weil eine Kindeswohlgefährdung vermutet wird.

Die Eltern geben sich meist sehr viel Mühe, die eigene Angst und Unsicherheit von den Kindern fernzuhalten. Das gelingt aber nicht immer. Es kann in Ex­tremfällen auch zu einer akuten Bedrohung für die Kinder werden. In dem eben genannten Beispiel hat das Jugendamt auch eine Kindeswohlgefährdung festgestellt und drängt darauf, dass der Aufenthaltsstatus geklärt wird. Die Behörden sind sich oft nicht einig.

Wie kommt es dazu, dass es über Jahrzehnte nur bei einer Duldung bleibt?

Die Gründe dafür sind vielfältig. Das paradoxe an der Situation ist, dass oft genau die psychischen Erkrankungen der Anlass für eine Duldung sind – und genau diese Erkrankungen durch den ungewissen Zustand verstärkt und zementiert werden. Das ist ein Teufelskreis, der keiner Seite hilft.

Wo setzen Sie in der Beratung an?

Es gibt einen Rechtsanspruch darauf, einen Aufenthaltstitel zu erhalten, wenn die Abschiebung eine Gefährdung darstellt und nicht absehbar ist, dass sich das in Kürze ändert. Unsere Beratung hilft dabei. Ausländerbehörde und Bundesamt erkennen die Berechtigung jedoch in sehr vielen Fällen nicht an, wir klagen dann und gewinnen eine große Mehrheit der Fälle. Das Problem ist, dass die Verwaltungsgerichte heillos überlastet sind, deshalb dauern die Prozesse lange. Im Falle der mazedonischen Familie warten wir seit drei Jahren auf eine Entscheidung. Und viele Betroffene sind schon seit Jahren in Hamburg, bevor sie sich überhaupt in Beratung begeben.

Nur 320 Geduldete haben laut Senat die Erlaubnis, zu arbeiten. Woran liegt das?

Ich sehe das als klaren Ausweis des Grundmisstrauens, das die Behörde den Betroffenen entgegenbringt. Es wird etwa pauschal argumentiert, dass es das eigene Verschulden der Betroffenen sei, wenn sie keine Ausweispapiere haben. Und meist wird unterstellt, dass sich die Menschen nicht genügend Mühe geben würden, einen neuen Pass zu erhalten. Das Gegenteil zu beweisen, ist in der Praxis eine enorm schwierige Aufgabe.

Tatsächlich werden Ausweispapiere auch bewusst weggeworfen, um der Abschiebung zu entgehen.

Ja, diese Fälle gibt es. Aber auf der anderen Seite gibt es eben auch viele Menschen, die aus Afghanistan oder Somalia stammen, deren Ausweispapiere hier nicht anerkannt werden, weil es dort kein Personenregister gibt – oder sie hatten nie Papiere, weil sie bereits im Exil zur Welt kamen. Daraus entsteht ihnen dann ein Nachteil und eine Arbeitserlaubnis wird verwehrt. Dabei haben nach unserer Erfahrung diese Menschen schon einen sehr schweren Weg hinter sich und wollen meist nichts lieber, als sich selbst etwas aufzubauen.

Gibt es Menschen, die Sie in der Beratungsstelle ablehnen, weil es sich etwa um Straf­täter handelt?

Grundsätzlich schauen wir auf die rechtlichen Gegebenheiten und lehnen keine Fälle aus solchen Gründen ab. Die Würde und das Leben müssen bei allen Menschen geschützt bleiben. In der Praxis kommt es trotzdem vor, dass wir die Beratung von Betroffenen ablehnen, wenn diese etwa schwere oder viele Straftaten begangen haben. Aus dem praktischen Grund, dass dort kaum Aussicht auf Erfolg besteht.

Wiederholt gab es in den vergangenen Jahren Fälle, in denen Gewalttäter nicht abgeschoben werden konnten.

Der politische Druck auf die Ausländerbehörden der Länder ist wegen dieser Fälle immens. Es wird erwartet, dass sie immer mehr Abschiebungen ermöglichen. Wenn dies etwa durch ein Gericht verhindert wird, spüren wir auf der anderen Seite oft Frust und richtigen Zorn. Der Druck führt auch dazu, dass man all jene, die man abschieben kann, auch abschiebt. Und das ist in der Praxis oft nicht der verurteilte Intensivtäter, sondern Familien mit gut integrierten Kindern. Man muss sagen, dass sie den Preis für die stete Forderung nach mehr Abschiebungen zahlen müssen.

Haben Sie Hoffnung, dass die Langzeitgeduldeten noch zu integrieren sind?

Bei einer Mehrheit von ihnen ganz eindeutig. Wir erleben, welch enormen positiven Effekt es auf das Leben und die Psyche hat, wenn etwa endlich eine Arbeitserlaubnis erteilt wird. Dies ist glücklicherweise auch bei der Mutter aus Mazedonien nun der Fall. Immer wieder kommen auch hochqualifizierte Menschen zu uns in die Beratung. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen die Ausgrenzung zu weit fortgeschritten ist, oder die Menschen von Anfang an nicht willens oder in der Lage waren, es zu schaffen.

Hat sich die Linie der Ausländerbehörde gegenüber den Betroffenen verändert?

Es gab da eine positive Entwicklung, die sich leider wieder umgekehrt hat. Der Ton erinnert mich bedauerlicherweise an die Situation in den 90ern. Diese Rollenverteilung, dass die Behörde möglichst vielen Abschiebungen nachjagt und wir die Verhinderer derer sind, müssen wir aufbrechen. Es geht um pragmatischen Umgang mit Problemen und humanen Umgang mit den Menschen.

Was ist Duldung?

Ausreisepflichtige Ausländer erhalten eine sogenannte Duldung, wenn eine Abschiebung wegen Krankheit, Familienangehöriger, fehlender Ausweispapiere oder aus anderen Gründen rechtlich nicht möglich ist. Der Status wird spätestens jährlich, oft aber im Abstand von mehreren Monaten oder sogar wöchentlich überprüft. Die Betroffenen erhalten ein Minimum an Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sind aber etwa von Integrationskursen des Bundes ausgeschlossen.

Die Ausländerbehörde versucht bei fehlenden Ausweispapieren, die Identität der Betroffenen zu klären. Diese sind dabei rechtlich zur Kooperation verpflichtet. Sind die Hindernisse für eine Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern beseitigt, ist wiederum die Behörde verpflichtet, diese durchzusetzen.