Hamburg

FDP will über Böllerverbot abstimmen lassen

Feuerwerkskörper und Böller liegen auf einem Tisch.

Feuerwerkskörper und Böller liegen auf einem Tisch.

Foto: dpa

An Silvester gelangen laut Umweltbundesamt deutschlandweit innerhalb weniger Stunden rund 5000 Tonnen Feinstaub in die Luft.

Hamburg.  Über ein generelles Böllerverbot zu Silvester soll die Hamburger Bevölkerung nach Wunsch des FDP-Kreisverbands Fuhlsbüttel abstimmen. Ein Antrag auf ein entsprechendes Referendum soll auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten Ende März vorgestellt und diskutiert werden, so Robert Bläsing, Vorsitzender der FDP Hamburg-Nord.

Der Antrag fordert unter Hinweis auf die durch Feuerwerk verursachten Gefahren für Mensch und Umwelt, die Stadt zum Jahreswechsel von Pyrotechnik zu befreien. An Silvester gelangen laut Umweltbundesamt deutschlandweit innerhalb weniger Stunden rund 5000 Tonnen Feinstaub in die Luft – so viel, wie in zwei Monaten durch Autoverkehr entsteht. Ähnliche Böllerverbote galten im vergangenen Jahr bereits unter anderem in der Innenstadt von Hannover und rund um den Kölner Dom.

Mögliche Alternative

Eine denkbare Alternative sei etwa ein zentrales Feuerwerk am Hafen, wie es beispielsweise in Sydney üblich sei, heißt es im FDP-Antrag. Das Thema ist laut Bläsing innerhalb der FDP nicht unumstritten, weshalb sich im Antrag auch Argumente gegen das Böllerverbot fänden. Das Referendum sei aber dennoch geeignet, da man positive Erfahrungen mit solchen „basisdemokratischen Entscheidungsfindungen“ gemacht habe, sagt Robert Blä­sing.

Zuletzt hatte es eine solche Volksabstimmung in Hamburg 2015 zur Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele 2024 gegeben, bei der eine knappe Mehrheit mit „Nein“ stimmte. Die rechtliche Voraussetzung für Referenden war damals extra für die Olympia-Entscheidung geschaffen worden. Damit ein Referendum erfolgreich ist, muss die Mehrheit der Abstimmenden sowie gleichzeitig mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten einer Vorlage – also zum Beispiel einem Böllerverbot – zustimmen .