Hamburg

Ex-Grünen-Abgeordnete Güçlü tritt in die SPD ein

Die frühere Grünen-Politikerin und Ex-Bürgerschaftsvizepräsidentin Nebahat Güçlü ist in die SPD eingetreten

Die frühere Grünen-Politikerin und Ex-Bürgerschaftsvizepräsidentin Nebahat Güçlü ist in die SPD eingetreten

Foto: Axel Heimken / dpa

Nebahat Güçlü war 2015 bei den Grünen nach einem Auftritt bei Rechtsextremen ausgetreten. Bei der SPD ist sie zunächst auf Probe Mitglied

Die frühere Grünen-Politikerin und Ex-Bürgerschaftsvizepräsidentin Nebahat Güçlü ist in die SPD eingetreten. Sie sei nun Mitglied im Distrikt Ottensen, zunächst für ein Jahr auf Probe, bestätigte die derzeit fraktionslose Bürgerschaftsabgeordnete dem Abendblatt. „Ich habe mich auch bei den Grünen in der Sozialpolitik engagiert, da gibt es keine Unterschiede zur SPD“, so Güçlü. „Ich fühle mich in der Partei gut aufgehoben.“

Güçlü, die auch Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Hamburg war, war im Frühjahr 2015 im Unfrieden bei den Grünen ausgetreten. Zuvor hatte es ein Ausschlussverfahren gegen sie gegeben.

Anlass war ein Auftritt der Politikerin bei der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland im Januar 2015. Diese gilt als Plattform der rechtsextrem-nationalistischen Grauen Wölfe, die für zahlreiche politische Morde in der Türkei verantwortlich gemacht werden. Güçlü hatte beteuert, sie habe die Hintergründe nicht gekannt.

Güçlü ist derzeit fraktionslose Abgeordnete

Nachdem das Abendblatt exklusiv über den Auftritt berichtet hatte, forderte die Grünen-Spitze Güçlü auf, ihre Kandidatur bei der Bürgerschaftwahl im Februar 2015 zurückzuziehen. Das lehnte sie ab. Ein Parteiausschlussverfahren scheiterte. Mit mehr als 5000 Personenstimmen zog die 1995 eingebürgerte Germanistin wieder in die Bürgerschaft ein und sitzt dort nun als fraktionslose Abgeordnete.

Sie sei auch für einen Wechsel in die SPD-Fraktion offen, sagte Güçlü, darüber sei aber noch nicht gesprochen worden. Sollte sie aufgenommen werden, käme die SPD in der Bürgerschaft auf 60 der 121 Sitze. Somit würde den mit den Grünen regierenden Sozialdemokraten nur noch ein Sitz für eine absolute Mehrheit fehlen.

Zuletzt war die frühere Linken-Fraktionschefin Dora Heyenn in die SPD-Fraktion gewechselt. Derzeit wollen die Genossen die Ex-Grüne aber noch nicht aufnehmen. Da Güçlü bisher nur zeitlich befristetes Parteimitglied sei, komme eine Aufnahme in die Fraktion derzeit nicht Betracht, so der Pressesprecher.