Aktuelle Stunde

Bürgerschaft debattiert über Diesel-Fahrverbote

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Donnerstag tritt das Verbot in Kraft. In der Aktuellen Stunde geht es um die "Trendwende für Hamburgs Verkehrspolitik". Zum Livestream.

Hamburg. Einen Tag vor Inkrafttreten des Dieselfahrverbots in Hamburg debattiert die Bürgerschaft am Mittwoch (ab 13.30 Uhr) in einer Aktuellen Stunde über die Verkehrsplanung der Stadt. Unter dem Titel „Trendwende für Hamburgs Verkehrspolitik: Miteinander unterwegs statt gegeneinander ausgespielt“ soll es auf Antrag der FDP-Fraktion um die Berücksichtigung der verschiedenen Verkehrsteilnehmer gehen. Die AfD-Fraktion hat die Debatte „Dieselfahrverbot – mit Pseudo-Umweltschutz die grüne Wählerseele streicheln“ angemeldet.

Weitere Themen der Sitzung sind unter anderem ein von den rot-grünen Regierungsfraktionen vorgelegter Antrag zur Förderung eines nachhaltigen Tourismus in der Stadt und die Forderung der FDP nach Berufung eines Opferschutzbeauftragten.