Finanzausgleich

Vom Nehmer- wieder zum Geberland: Hamburg zahlt wieder

Finanzsenator Peter Tschentscher, hier im " Bananensaal " der Finanzbehörde.

Finanzsenator Peter Tschentscher, hier im " Bananensaal " der Finanzbehörde.

Foto: Klaus Bodig / Klaus Bodig / HA

Seit Jahrzehnten schon zahlt die Stadt in den gemeinsamen Topf mehr ein als sie bekommt. Das hatte sich 2016 kurz geändert.

Hamburg. Die Hansestadt ist im Länderfinanzausgleich wieder auf die Geberseite gewechselt. Im Jahr 2017 zahlte das Land 40 Millionen Euro an die anderen Länder, teilte die Finanzbehörde mit. Im Jahr zuvor hatte Hamburg dagegen 65 Millionen Euro erhalten. Außer in den Jahren 2013 und 2016 gehört Hamburg seit Jahrzehnten zu den Geberländern.

Das betrifft allerdings nur den Finanzausgleich im engeren Sinne. Der gesamte bundesstaatliche Finanzausgleich umfasst auch die Verteilung der Umsatzsteuer. Beides zusammengenommen flossen 378 Millionen Euro aus Hamburg, das sind 131 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Pro Einwohner leistete Hamburg damit 208 Euro an die Länder. Im Jahr davor waren es 138 Euro.

Hamburg im Vergleich der Steuerkraft an der Spitze

„Als wirtschaftsstarkes Bundesland liegt Hamburg im Bundesvergleich mit einer Steuerkraft von 154 Prozent an der Spitze der Länder“, sagte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). „Noch vor Bayern mit 129 Prozent, Baden-Württemberg mit 117 Prozent und Hessen mit 125 Prozent.“ Nach der Umverteilung durch den bundesstaatlichen Finanzausgleich belegt Hamburg bei der Finanzkraft der Länder den vierten Platz.

Mit dem Länderfinanzausgleich sollen Unterschiede zwischen der Finanzkraft der Bundesländer angeglichen werden, um einheitliche Lebensverhältnisse in Deutschland zu gewährleisten. Das bisherige System läuft im kommenden Jahr aus. Nach Angaben des bayerischen Finanzministeriums ist der Länderfinanzausgleich 2017 auf einen Rekordwert von 11,25 Milliarden Euro angewachsen, sechs Prozent mehr als im Vorjahr. Geberländer sind Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg. Alle übrigen Länder sind Nehmerländer, vor allem Berlin.