Hamburg

Neue Richter, neuer Prozess – Elbvertiefung wieder in Gefahr

Die Elbe im Hamburger Hafen

Die Elbe im Hamburger Hafen

Foto: imago stock&people

Über Hamburgs wichtigstes Infrastrukturprojekt wird erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt.

Hamburg.  Wenige Tage vor dem Start neuer gerichtlicher Verhandlungen zur Elbvertiefung wächst bei den Planern die Sorge, dass wesentliche Teile des Verfahrens neu aufgerollt werden. Grund ist, dass sich der zuständige Senat beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig personell neu zusammensetzt und bereits abgehandelte Punkte wieder auf die Tagesordnung heben kann.

Wie das Abendblatt bereits berichtete, wird das Bundesverwaltungsgericht am 16. und 17. November die Klagen der Städte Otterndorf und Cuxhaven sowie von mehr als 50 auf der Elbe tätigen Berufsfischern und drei Jagdverbänden gegen das Baggerprojekt verhandeln. Aus Kreisen der Planer erfuhr das Abendblatt jetzt, dass die Richter in der Verhandlung Kritikpunkte aufgreifen könnten, die eigentlich längst entschieden sind. Sollte es dazu kommen, würde sich das gesamte Verfahren massiv verzögern.

Umweltverbände sehen Chance, die Elbvertiefung endgültig aufzuhalten

In seinem Urteil vom 9. Februar dieses Jahres hatte das Gericht auf die Klagen der Umweltverbände BUND und Nabu den Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung wegen Mängeln bei der umweltschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Die Mängel bezogen sich aber nur auf drei kleinere Punkte. Alle anderen Klagen der Umweltverbände wies das Gericht zurück.

Allerdings erklärte der Vorsitzende Richter bei der Urteilsverkündung im Februar, dass in den weiteren anhängigen Verfahren in Sachen Elbvertiefung alle Argumente wieder betrachtet und neu entschieden werden können. Inzwischen haben die zuständigen Richter gewechselt Der Vorsitzende ist in den Ruhestand gegangen. Sein Nachfolger war in den Prozess um die Elbvertiefung bisher nicht involviert. Auch der Berichterstatter des Verfahrens, also derjenige Richter, der das Verfahren überwachte, hat gewechselt.

Die Umweltverbände sehen in den Klagen der niedersächsischen Gemeinden und Fischer die Chance, die Elbvertiefung endgültig aufzuhalten. „Es ergeben sich neue Chancen, insbesondere, weil sich der Senat am Bundesverwaltungsgericht neu zusammensetzt und nicht an vorherige Entscheidungen gebunden ist“, sagt Manfred Braasch, Geschäftsführer des BUND.