Hamburg

Bundeswehr-Uni lädt AfD-Fraktion wieder aus

Bürgerschaft. Aktuelle Stunde zu umstrittenen Staatsverträgen mit Ditib & Co. Prof Jörn Kruse AfD

Bürgerschaft. Aktuelle Stunde zu umstrittenen Staatsverträgen mit Ditib & Co. Prof Jörn Kruse AfD

Foto: Marcelo Hernandez

AfD wollte an der Helmut-Schmidt-Uni über "Bundeswehr und Wehrmacht" diskutieren. Absage empört Fraktionschef Kruse.

Hamburg.  Die AfD hat erneut Schwierigkeiten, Räume für eine Veranstaltung zu finden. Nachdem zuletzt das Bürgerhaus Wilhelmsburg sich geweigert hatte, die AfD bei sich tagen zu lassen, wurde die Bürgerschaftsfraktion der Partei nun von der Bundeswehr wieder ausgeladen.

Hintergrund: Am morgigen Mittwoch wollte sie im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ mit dem Berliner AfD-Fraktionsvorsitzenden und früheren Bundeswehr-Oberst Georg Pazderski an der Helmut–Schmidt–Universität (HSU) über das Thema „Bundeswehr und Wehrmacht: Tradition und historische Verantwortung“ diskutieren. Die zuständige Offizierheimgesellschaft (OHG) sagte die Veranstaltung nun aber zu Wochenbeginn sehr kurzfristig wieder ab.

AfD-Pazderski hatte sich negativ über Verteidigungsministerin geäußert

Begründet wurde die Absage vom OHG-Vorsitzenden in einer Mail an die AfD-Fraktion u.a. damit, dass „das ... plakatierte Thema ‘ Bundeswehr und Wehrmacht’“ ... "nicht mit dem Vorstand der OHG abgestimmt“ gewesen sei. „Die Änderung des Themas wird seitens des Vorstandes nicht gebilligt.“

Zudem habe „Herr Pazderski ... sich in jüngster Vergangenheit öffentlich sowohl über die Bundeskanzlerin als auch über die Verteidigungsministerin negativ geäußert“, so der OHG-Chef. „Das ist sicherlich sein Recht im politischen Raum. Jedoch werden wir in einer Liegenschaft der Bundeswehr keine Plattform dafür bieten.“ Im Übrigen könne die OHG auch angesichts des G20-Gipfels die Sicherheit der Veranstaltung nicht mehr garantieren.

Fraktionschef Jörn Kruse kritisiert die Entscheidung und verlegt Veranstaltung

AfD-Fraktionschef Jörn Kruse, selbst lange Professor für Wirtschaftspolitik an der Bundeswehr-Uni, beschwerte sich bei der OHG und bewertete die Absage als „politisch motiviert“ und die angeführten Gründe als „vorgeschoben“. Das Thema sei nicht verändert, sondern lediglich „präzisiert“ worden. Es sei „schade, dass das hochaktuelle Thema Traditionsverständnis in der Bundeswehr nur im stillen Kämmerlein des Bundesverteidigungsministeriums diskutiert werden darf“.

HSU-Sprecher Dietmar Strey sagte dem Abendblatt, den Ausschlag bei der Absage hätten angesichts des bevorstehenden G20-Gipfels die Sicherheitsbedenken gegeben. Die AfD will ihre Veranstaltung nun am Mittwoch (28.6.) um 20 Uhr in den Bürgerschaftsräumen in der Schmiedstraße 2 (Saal 1) abhalten.