Bundestagswahl

CDU-Frauen rechnen mit Parteichef Heintze ab

Der Durchmarsch der Männer bei den Bundestagskandidaturen hinterlässt tiefe Wunden. Parteichef will Nominierungsverfahren reformieren.

Hamburg. Nein, die Hoffnung von Roland Heintze scheint sich nicht so schnell zu erfüllen. Am Donnerstagabend hatte der CDU-Chef sich noch gewünscht, dass nach der Nominierung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 ab Freitag Ruhe in der Partei eintreten würde. Davon aber konnte keine Rede sein – zu tief sind offenbar die Wunden, die der Durchmarsch der Männer hinterlassen hat. Wie berichtet hatte die CDU Hamburg sich mehrheitlich dafür entschieden, als einziger deutscher Landesverband ohne Frauen auf aussichtsreichen Plätzen in den Wahlkampf zu ziehen.

Gundelachs Kritik trifft vor allem Heintze

„Dieser Abend war der negative Höhepunkt meiner jahrzehntelangen Mitarbeit in der CDU“, sagte die Bundestagsabgeordnete Herlind Gundelach, die vom männlich dominierten sogenannten 17er-Ausschuss auf den wohl chancenlosen fünften Platz der Landesliste degradiert worden war und am Donnerstag bei einer Kampfkandidatur gegen Mitte-Kreischef Christoph de Vries unterlag. Daher kandidieren auf den ersten vier Plätzen nun ausschließlich Männer für die CDU.

Gundelach kritisierte am Freitag vor allem Parteichef Heintze. Es sei unanständig, dass dieser am Donnerstag abend als erstes die Frauen attackiert habe und sich dann, statt neutral zu sein, bei der Kampfkandidatur Gundelachs um Platz 3 auf die Seite des männlichen Bewerbers geschlagen habe.

Der Kommentar zum Thema: Hamburgs CDU demütigt die eigenen Frauen

Dass Heintze vor der Kampfabstimmung noch einmal für de Vries geworben habe, zeige, dass es Absprachen der Männer gegeben habe. Zudem habe die Parteiführung mit „Verfahrenstricks“ eine Aussprache darüber verhindert, dass Frauen in der Hamburger CDU benachteiligt würden und die Partei gegen das Statut verstoße. Auch in der Bundes-CDU fragten sich mittlerweile viele, was in Hamburg los sei, so Gundelach.

Die Bürgerschaftsabgeordnete Birgit Stöver sagte, dass am Donnerstagabend „viel Porzellan zerbrochen“ worden sei. Sie kritisierte ebenfalls, dass die von Parteichef Heintze im Abendblatt-Interview versprochene offene Aussprache verhindert worden sei. „Wir dürfen nicht das Bild abgeben, dass wir eine frauenfeindliche Partei sind“, so Stöver. Immerhin habe die Debatte gezeigt, dass die Partei „konfliktfähig“ sei.

Auch Karin Prien ist erstaunt über Heintzes Vorgehen

Die Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien zeigte sich am Freitag „erstaunt über das Vorgehen“ von Parteichef Heintze. „Wir hatten eine gute und anspruchsvolle Debatte“, sagte Prien dem Abendblatt. „Ich habe nicht verstanden, warum Roland Heintze eine solche Schärfe und Polarisierung hineingebracht hat.“ Wenn die CDU regierungsfähig werden wolle, dürften sich derartige Ausfälle bei der Aufstellung von Kandidaten auf keinen Fall wiederholen, so Prien.

Die Wut der Männer über den offenen Aufstand einiger Frauen hatte am späten Donnerstagabend vor allem die Vorsitzende der Frauen-Union, Marita Meyer-Kainer, zu spüren bekommen. Obwohl für Platz 7 nominiert, ließ die Vertreterversammlung sie zweimal durchfallen, so dass sie nun gar nicht mehr auf der Kandidatenliste steht.

Auch Meyer-Kainer hatte sich offen für eine Einhaltung des Quorums eingesetzt. Ihr wurde allerdings auch vorgeworfen, bei der entscheidenden Sitzung des 17er-Ausschusses der Degradierung der Kandidatin Gundelach auf Platz 5 nicht widersprochen zu haben. Dem Abendblatt sagte Meyer-Kainer, es habe, anders als üblich, in dem Ausschuss keine Abstimmung über die Gesamtliste gegeben. „Einer Liste, in der das vorgeschriebene Quorum nicht eingehalten wird, hätte ich niemals zugestimmt. Aber zu dieser Abstimmung ist es nicht gekommen“, so Meyer-Kainer. Zugleich lobte die Chefin der Frauen-Union die „große Solidarität“ unter den Frauen in der Partei. Es sei ein gutes Zeichen, dass sich so viele Frauen an der Debatte am Donnerstagabend beteiligt hätten.

Parteichef räumt Verbesserungsmöglichkeiten ein

Parteichef Roland Heintze sagte, die Partei habe die Landesliste in einem „offenen Prozess und einer fairen Diskussion“ aufgestellt. „Das Aufstellungsverfahren selbst ist ohne Frage verbesserungswürdig“, so Heintze. „Ich werde daher im Dialog mit der Partei in Kürze einen Vorschlag machen, wie wir bei Aufstellungen besser werden. Da liegt ein wichtiges Stück Arbeit vor uns.“

Dem Abendblatt sagte der CDU-Chef, er wolle dem Parteivorstand vorschlagen, den umstrittenen 17er-Ausschuss abzuschaffen, der bisher die Listenvorschläge erarbeitet und sich aus Partei- und Fraktionschef, den Kreisvorsitzenden und den Vertretern der Vereinigungen (Senioren-Union, Frauen-Union etc.) zusammensetzt. Künftig solle der Landesvorstand Listenvorschläge erarbeiten, so Heintze. Die Diskussionen müssten auf eine breitere Basis gestellt werden. Für eine solche Reform müsste die Parteisatzung von einem Parteitag mit einer Zweidrittel-Mehrheit geändert werden.

Seine Hoffnung auf Ruhe in der Partei hat der Parteichef derweil noch nicht aufgegeben. Er appellierte am Freitag noch einmal: „Unsere Kandidaten sind demokratisch nominiert worden. Wir sollten jetzt wirklich den Bundestagswahlkampf in den Fokus nehmen.“