Hamburg

1000 Menschen bei Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Anlass der Kundgebung ist das Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber zwischen der EU und Afghanistan.

Hamburg.  In der Hamburger Innenstadt haben am Sonnabend nach Polizeiangaben 1000 Menschen friedlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestiert. Der Hazara Volks- und Kulturverein Hamburg sprach sogar von 1500 Teilnehmern und hatte zu der Demonstration in der Hansestadt aufgerufen, parallel gab es Umzüge in Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Tübingen und in schwedischen Städten. In Hamburg seien akut Zehntausende Menschen von Abschiebung nach Afghanistan betroffen, teilte das Netzwerk Never Mind the Papers mit. Anlass ist das Anfang Oktober zwischen EU und Afghanistan geschlossene Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

Mit Slogans wie "Bomben sind eine schlechte Bleibeperspektive!" auf Bannern und Schildern zogen die Demonstranten vom Hachmannplatz am Hauptbahnhof zum Rathausmarkt. Zuvor hatte es eine zweistündige Kundgebung gegeben. Unterstützt wurden die Afghanistan-Demonstranten beispielsweise von der Gruppe "Lampedusa in Hamburg" und Vertretern verschiedener Parteien.

"Afghanistan ist ein Kriegsland"

Menschen, die vor Krieg, täglichen Bombenanschlägen und der Verfolgung durch die Taliban sowie Perspektivlosigkeit geflohen seien, drohe nun die Abschiebung, sagte Jawid Dostan vom Hazara Volks- und Kulturverein Hamburg. Möglich mache dies eine Neubewertung der Sicherheitslage im Land, nach der für bestimmte Regionen und Bevölkerungsgruppen keine Gefährdung vorliegt. "Alle, die aus Afghanistan geflohen sind, wissen: Es ist kein sicheres Land. Afghanistan ist ein Kriegsland."

Hamburg scheine derzeit die Abschiebung afghanischer Geflüchteter vorzubereiten, teilte die Linke mit Verweis auf die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mit. "Seit Monaten schon wächst der Ausreisedruck", sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Christiane Schneider. Schulpflichtige Kinder hätten vor den Herbstferien kurzfristig eine Ausreisefrist erhalten, und afghanischen Familien, die teils seit einem Jahr in Erstaufnahmeeinrichtungen lebten, werde ihren Informationen zufolge mitgeteilt, dass sie nicht mehr in eine Folgeunterkunft verlegt würden.

Nach Angaben der Ausländerbehörde befinden sich derzeit 7700 Afghanen in einem laufenden Asylverfahren, rund 1600 lebten mit einer Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen in der Hansestadt. Abschiebungen aufgrund des Rückführungsabkommens habe es in diesem Jahr noch nicht gegeben.