Protest

Hamburg-Demo gegen CETA und TTIP: 30.000 Menschen erwartet

Die Veranstalter rechnen in Hamburg mit rund 30.000 Teilnehmenden (Symbolbild)

Die Veranstalter rechnen in Hamburg mit rund 30.000 Teilnehmenden (Symbolbild)

Foto: dpa

Interner Streit in der Hamburger SPD. Bürgermeister Scholz leitet Antragskommission des SPD-Konvents am kommenden Montag.

Hamburg. Gegen die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA rufen DGB, BUND, „Mehr Demokratie“, Attac und andere am kommenden Sonnabend auch in Hamburg zu einer Großdemonstration – um 12 Uhr auf dem Rathausmarkt. „Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus mehr als 30 norddeutschen Organisationen ruft auf zur TTIP/CETA-Großdemonstration am 17. September in Hamburg“, heißt es in dem Aufruf.

„Unmittelbar vor dem entscheidenden Treffen des EU-Handelsministerrats in Bratislava soll bundesweit der Forderung nach einem fairen Welthandel Nachdruck verliehen werden - in sieben deutschen Großstädten finden zeitgleich Versammlungen gegen die geplanten Freihandelsabkommen statt.“

Erwartet würden „weit mehr als 100.000 Demonstrierende“, in Hamburg rechneten die Veranstalter mit rund 30.000 Teilnehmenden. Am kommenden Montag wird sich auch ein Parteikonvent der Bundes-SPD mit dem geplanten Abkommen CETA mit Kanada befassen. Chef der Antragskommission ist der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, der sich bereits für CETA ausgesprochen hat.

In seiner Hamburger SPD regt sich derweil offener Widerstand. So hat etwa die Wandsbeker AG 60plus der Partei dazu aufgerufen, dem Abkommen nicht zuzustimmen. „CETA ist mit dem sozialdemokratischen Credo, das große Sozialdemokraten wie Willy Brandt, Erhard Eppler und Hans-Jochen Vogel immer wieder betont haben, dem Vorrang der Politik vor der Wirtschaft, nicht vereinbar“ , heißt es in dem Beschluss. „Deshalb sehen wir in CETA eine Gefahr für die Demokratie, einen gefährlichen Schritt hin zur 'wirtschaftsgelenkten Demokratie', die Angela Merkel - klugerweise nur einmal – als erstrebenswert bezeichnet hat.“