Hamburg

AfD will Strafanzeige gegen SPD-Mann Ralf Stegner stellen

Mit seinem Post bei Twitter hat er die AfD-Fraktion mächtig verärgert

Mit seinem Post bei Twitter hat er die AfD-Fraktion mächtig verärgert

Foto: Christian Charisius / dpa

Grund ist ein Twitter-Eintrag, der für die Hamburger AfD-Fraktion eine Aufstachelung zu Gewalt ist. Was der Politiker Stegner schrieb.

Hamburg. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft will Strafanzeige gegen den Kieler SPD-Politiker Ralf Stegner stellen. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende hatte am 8. Mai bei Twitter geschrieben: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“

Wie die AfD-Fraktion am Freitag mitteilte, sehe sie hierin eine Aufstachelung zu Gewalt und wolle daher Strafanzeige stellen. „Es ist völlig inakzeptabel, dass hier ein Politiker, SPD-Vize und noch dazu Abgeordneter im Kieler Landtag, Angriffe gegenüber AfD-Mitgliedern androht beziehungsweise dazu aufruft“, sagte Alexander Wolf, Parlamentarischer Geschäftsführer der Hamburger AfD-Fraktion.

Stegner könne sich auch nicht damit herausreden, dass er nur politische Positionen angreife und ansonsten gegen unzulässige Gewaltanwendung sei. Denn er fordere ausdrücklich dazu auf, nicht nur „Positionen“, sondern auch das „Personal“ zu attackieren, so Wolf.