Nahverkehr

Bund streicht Zuschuss für S 4 – Ernüchterung in Hamburg

Das S-4-Projekt, hier eine Probefahrt, steht wieder auf der Kippe

Das S-4-Projekt, hier eine Probefahrt, steht wieder auf der Kippe

Foto: Bertold Fabricius

Das Milliardenprojekt wird im Bundesverkehrswegeplan nur in der Kategorie „potenzieller Bedarf“ aufgeführt. Planungen gehen weiter.

Kiel/Hamburg.  Im Kieler Verkehrsministerium will man den entsprechenden Passus des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) jetzt erst einmal „genau analysieren“. Dennis Thering, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, hat das offenbar schon getan – und einen „deutlichen Wermutstropfen“ entdeckt. Was war geschehen? Die geplante S-Bahn-Linie S­ 4, also der Bau eines Doppelgleises zwischen Hamburg-Hammerbrook und Ahrensburg, wird in dem am Mittwoch veröffentlichten BVWP nur in der am wenigsten wichtigen Kategorie „potenzieller Bedarf“ geführt. Am Tag danach entbrannte in Hamburg und Schleswig-Holstein ein Streit darüber, was diese Einstufung für das Ländergrenzen überschreitende Millionenprojekt bedeutet.

Höchste Gefahr wittert Wieland Schinnenburg, der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion. „Senator Frank Horch ist dabei, eines der wichtigsten Nahverkehrsprojekte zu versemmeln“, sagt er. Offenbar habe Horch dem Bundesverkehrsminister keine brauchbaren Unterlagen vorgelegt. Sein CDU-Kollege Thering fasste den Kreis der Schuldigen etwas weiter. Deutsche Bahn, der Senat und die Landesregierung Schleswig-Holstein hätten an der niedrigen Eingruppierung „erheblichen Anteil“.

Verifizieren lässt sich das nicht. Tatsache ist aber wohl: Mit der S 4 ist es nicht so ganz einfach. Sie ist quasi ein Zwitterwesen. Eigentlich ein Nahverkehrsprojekt, hat sie im Verkehrswegeplan der Bundesregierung für ganz Deutschland nichts zu suchen. Andererseits trägt der Bau der S 4 zur Entlastung des bundesweit bedeut­samen Knotenpunkts Hauptbahnhof Hamburg bei, ist also durchaus auch für den Bund wichtig. Nur deshalb findet das Projekt im bis 2030 reichenden BVWP Erwähnung – verbunden mit dem Hinweis: „Projektdefinition noch nicht abgeschlossen“.

Wie groß ist der Entlastungseffekt für den Bahnhof?

In der Tat ist bei der S 4 noch so einiges nicht abgeschlossen, insbesondere nicht die Frage, wie groß der Entlastungseffekt für den Bahnhof ist und wie man diesen Entlastungseffekt in einen Geldbetrag übersetzen kann, den dann der Bund beizusteuern hätte. Ole Torben Buschhüter, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, räumt ein: „Potenzieller Bedarf hört sich natürlich blöd an.“ Aber: „Es beunruhigt mich nicht.“ Gerade die neuen Schwerpunkte, die mit dem BVWP gesetzt würden, würden der S 4 in die Karten spielen. „Da geht es ja jetzt zum Beispiel um Engpassbeseitigung, und genau das passiert mit der S 4.“ Die Länder planten jedenfalls weiter. „Dieses Jahr wird der erste Planfeststellungsantrag gestellt.“ Bis der Bund das erste Geld zahlen müsse, werde noch viel Zeit vergehen.

Allerdings ist es eben auch noch nicht so weit, dass der Bund seine Bereitschaft erklärt hätte, sich finanziell zu beteiligen. Frank Nägele, Staatssekretär im Kieler Verkehrsministerium, sagt auf die Frage, ob er eine bessere Einstufung des Projekts im BVWP erwartet habe: „Wir waren gespannt, wo es auftauchen würde.“ Das Bauvorhaben befinde sich jetzt in einer Warteposition. Sobald die S 4 „abschließend gerechnet“ sei, könne sie vom „potenziellen Bedarf“ in den „vordringlichen Bedarf“ aufrücken. Ähnlich sieht es offenbar Verkehrssenator Frank Horch. Seine Pressesprecherin Susanne Mei­necke sagt: „Zu diesem Projekt befindet sich die Verkehrsbehörde weiterhin gemeinsam mit Schleswig-Holstein in konstruktiven Gesprächen mit dem Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn.“

Die S-Bahn-Strecke soll nach bisherigen Plänen fast eine Milliarde Euro kosten. In Wandsbek sollen zusätzliche Haltepunkte entstehen. Sind die neuen Doppelgleise fertig, könnte die Bahn zwischen Hamburg und Ahrensburg in der Hauptverkehrszeit alle zehn Minuten fahren, nach Bargteheide alle 20 Minuten.