EU-Kommission

Montag fällt Entscheidung über Zukunft der HSH Nordbank

Am Montag soll die Entscheidung fallen

Am Montag soll die Entscheidung fallen

Foto: Carsten Rehder / dpa

Seit Jahren wird sich mit dem Thema HSH Norbank beschäftigt. Scholz und Albig sollen Termin bei EU-Wettbewerbskommissarin haben.

Hamburg.  Seit zwei Jahren befasst sich die EU-Kommission mit dem Thema, seit Monaten wird mit einer Entscheidung gerechnet, nun ist es so weit: Am kommenden Montag soll sich in Brüssel die Zukunft der HSH Nordbank entscheiden. Nach Abendblatt-Informationen haben Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (beide SPD) an dem Tag einen Termin bei EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Dass die EU die abermalige Rettung der Bank, die zu 85 Prozent den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein gehört, ablehnt und eine Abwicklung fordert, gilt als äußert unwahrscheinlich. In Regierungskreisen geht man von einer Einigung aus. Sie wird mutmaßlich darin bestehen, dass die Länder der HSH Schiffskredite in Milliardenhöhe abnehmen und in eine Art staatliche Bad Bank einbringen – möglicherweise wird das der von Hamburg und Kiel gemeinsam betriebene HSH Finanzfonds sein. Er hatte 2009 auch die drei Milliarden Euro Kapital aufgenommen, die die Länder im Zuge der Finanzkrise in die Bank pumpen mussten, und er stellt auch die Zehn-Milliarden-Garantie der Länder.

Inwieweit diese Garantie von der HSH nun in Anspruch genommen wird und was die ganze Rettungsaktion die Länder insgesamt kostet, ist noch nicht bekannt. Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) sagte dazu jetzt im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft, dass die von den Ländern zu tragende Summe „deutlich“ über das hinausgeht, was bislang prognostiziert wurde – das waren 2,1 Milliarden Euro. Die HSH hat ausfallgefährdete Kredite im Umfang von mehr als 20 Milliarden Euro in den Büchern.