Abendblatt-Umfrage: Fast jeder Fünfte sieht Kapazitätsgrenze schon überschritten. Grüne fordern mehr Personal
Hamburg. Der unvermindert starke Zustrom von Flüchtlingen seit Jahresbeginn und die Probleme ihrer Unterbringung stoßen bei den Hamburgern zunehmend auf Kritik. Das ist ein Ergebnis der großen Abendblatt-Umfrage zur politischen Stimmung in der Stadt.
Fast die Hälfte der Befragten – 43 Prozent – sind der Ansicht, dass es zwar richtig ist, viele Flüchtlinge aufzunehmen, dass aber mittlerweile die Kapazitätsgrenze erreicht ist. Weitere 18 Prozent sagen, dass die Stadt schon jetzt zu viele Menschen aus Bürgerkriegs- und Kriegsgebieten aufgenommen hat. Daraus ergibt sich eine deutliche Mehrheit der befragten Frauen und Männer, die gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge sind. Ihnen stehen 36 Prozent gegenüber, die finden, dass Hamburg als reiche Stadt in der Lage ist, weitere Menschen in Not aufzunehmen, und dies auch tun sollte. Lediglich drei Prozent machten in der Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut GESS Phone & Field im Auftrag des Abendblatts durchgeführt hat, keine Angabe.
Zurzeit erhalten rund 25.000 Menschen in Hamburg Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Rund 8000 Frauen, Männer und Kinder – also rund ein Drittel – leben in öffentlichen Unterkünften der sogenannten Folgeunterbringung. Noch einmal 3200 Menschen halten sich in den sieben Einrichtungen der Erstunterbringung auf, die eigentlich nur die ersten drei Monate nach der Ankunft umfassen soll. Tatsächlich leben aber 1200 Menschen – knapp ein Drittel – schon länger als ein Vierteljahr in der Erstunterbringung, weil es nicht genug Unterkünfte zur Folgeunterbringung gibt.
In den Monaten September und Oktober meldeten sich jeweils 600 neu ankommende Flüchtlinge in Hamburg. Zu Beginn des Jahres waren es nur rund 300 Menschen pro Monat gewesen. Ein erheblicher Anteil wird aufgrund des Verteilungsschlüssels für Flüchtlinge in andere Bundesländer weitergeleitet. Dennoch führt die erforderliche Registrierung neu ankommender Flüchtlinge, die zentral im ehemaligen Postgebäude an der Harburger Poststraße erfolgt, dort häufig zu chaotischen Zuständen. Es bilden sich lange Warteschlangen von Asylbewerbern, die oft vergeblich auf die Registrierung warten.
Die Grünen fordern mehr Personal für die Zentrale Erstaufnahme, damit Anträge zügiger bearbeitet und Wartezeiten verkürzt werden. „Zwischen fünf und zehn Mitarbeiter zusätzlich sind nach unserer Einschätzung erforderlich“, sagte die Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Antje Möller. Die Innenbehörde sieht das Problem. „Wir haben bereits Mitarbeiter aus dem Einwohnerzentralamt herangezogen. Außerdem läuft eine externe Ausschreibung für mehrere zusätzliche Stellen“, sagte deren Sprecher Frank Reschreiter.