Aufhebung der Stellplatzpflicht sei „eine Katastrophe“. Kritik auch an möglichem Tempo 30 auf Hauptstraßen

Hamburg. Die ohnehin angespannte Parkplatzsituation in Hamburg wird sich in den kommenden Jahren dramatisch verschärfen. Davor hat am Freitag der ADAC Hansa gewarnt. Grund sei neben der weiter steigenden Zahl von Autos in der Hansestadt vor allem die vom Senat durchgesetzte Abschaffung der Stellplatzpflicht bei Wohnungsvorhaben.

„Das ist eine Katastrophe“, sagte der Hamburger ADAC-Vorsitzende Ingo Meyer dem Abendblatt. „Ich kann doch nicht den Wohnungsbau forcieren und bewusst Parkplätze vernichten!“

Bislang mussten Bauherren bei Neubauvorhaben Parkplätze schaffen oder aber eine Stellplatzabgabe bezahlen. Das ist seit Januar nicht mehr der Fall. Die Stadt steuere jetzt auf ein „Chaos“ zu, das sie sich selber zuzuschreiben habe, so Meyer. Schon jetzt seien Parkplätze extrem knapp. Von den Autos, die in der Hamburger Innenstadt unterwegs sind, seien etwa 40 Prozent auf Parkplatzsuche. Meyer: „In Eppendorf und Eimsbüttel gibt es schon jetzt eine Parkplatznot.“ Auch Helma Krstanoski, Sprecherin der Wirtschaftsbehörde, räumte ein: „Der Parkdruck ist besonders in den dicht bebauten Quartieren Hamburgs groß.“

Fakt ist: Die Zahl der in Hamburg zugelassenen Fahrzeuge steht kontinuierlich an. Im Jahr 2008 waren 817.691 Autos gemeldet, im vergangenen Jahr schon 850.335.

Der Kritik des ADAC schließt sich auch CDU-Verkehrsexperte Klaus-Peter Hesse an. „Wir brauchen weiterhin Stellplätze in unserer Stadt, die SPD vernichtet bereits jetzt viel zu viele durch das Busbeschleunigungsprogramm“, so der Oppositionspolitiker. Den Autoclub forderte Hesse auf: „Der ADAC muss seine Rolle als Anwalt der Autofahrer in Hamburg noch stärker und hörbarer wahrnehmen.“

Magnus-Sebastian Kutz, Sprecher der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, verteidigte dagegen die Aufhebung der Stellplatzpflicht bei Wohnungsbau: Dies führe dazu, dass künftig „nachfrage- und bedarfsgerecht“ Parkplätze errichtet werden können. Die Stellplatzpflicht habe den Wohnungsbau vielfach stark verteuert oder stellenweise unmöglich gemacht.

ADAC-Chef Meyer kritisierte auch die Pläne, möglicherweise Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen einzuführen. Besser könne man den Verkehr nicht zum Erliegen bringen. Damit würde man „ganz Hamburg ausbremsen“.