Haushalt

Flüchtlinge: Hamburg zahlt 148 Millionen Euro mehr pro Jahr

Bei den Haushaltsberatungen des Senats, die am Montag beginnen, geht es auch um einen kräftigen finanziellen Nachschlag wegen des unvermindert großen Zustroms an Flüchtlingen aus Krisengebieten

Hamburg. Der SPD-Senat berät vom heutigen Montag an drei Tage lang über den Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016. Außerdem stehen noch einige Nachtragsdrucksachen zum aktuellen Haushalt 2014 auf der Tagesordnung. Die mit Abstand umfangreichste betrifft das Thema Flüchtlinge.

In Anbetracht des anhaltenden Stroms von Menschen, die vor Kriegen, Armut und Verfolgung aus Ländern wie Syrien und Eritrea nach Deutschland fliehen, muss die Stadt nach Abendblatt-Informationen rund 148 Millionen Euro mehr ausgeben als geplant. Die Summe wird aus Senatskreisen bestätigt. Da diese Ausgabe im Haushalt bislang nicht eingeplant war, muss der Senat die Bürgerschaft um eine Nachbewilligung bitten.

Bürgermeister Olaf Scholz hatte am Wochenende beim Landesparteitag der SPD davon gesprochen, dass die Stadt etwa 250 Millionen Euro pro Jahr für Flüchtlinge aufwende – Tendenz steigend. Diese Summe schließt Kosten für die zentrale Notaufnahme, Unterkunft, Verpflegung, aber auch für den Schulbesuch von Flüchtlingskindern ein. Die Zahl der Flüchtlinge, die sich in der Stadt aufhalten, war in der jüngsten Vergangenheit sprunghaft auf rund 10.000 angestiegen. Erwartet wird, dass sie weiter auf 14.000 steigt.

Der neue Etat wird Gesamtausgaben von rund zwölf Milliarden Euro im Jahr 2015 und 12,1 Milliarden in 2016 vorsehen. Am Mittwoch wird das Zahlenwerk vom Senat vorgestellt, Ende des Jahres soll es von der Bürgerschaft verabschiedet werden.

( (dey) )

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Hamburg