Bürgermeister zeigt Verständnis für staugeplagte Autofahrer und spricht von „Sanierungsdruck“

Hamburg. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Erreichbarkeit der Hansestadt auf allen Verkehrswegen als das Kernanliegen der Verkehrspolitik des Senats bezeichnet. Dazu sei eine erneute Vertiefung der Elbe für übergroße Containerschiffe genauso notwendig wie ein Ausbau der Bundesfernstraßen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend auf einer Konferenz des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Hamburg.

Zugleich machte der Bürgermeister deutlich, dass mehr Güter auf der Schiene transportiert werden sollten. „Belastete Eisenbahnknoten, Seehafenhinterlandverkehre und das Schließen bedeutsamer Netzlücken in der Region gehören in das nationale Prioritätenkonzept“, forderte Scholz. Derzeit würden 30 Prozent der Güter auf der Schiene transportiert. Diese Aufteilung zwischen Schiene und Straße müsse zumindest gehalten werden.

Nach den Worten von Prof. Carsten Gertz, Leiter des Instituts für Verkehrsplanung und Logistik der TU Harburg, ist Verkehrspolitik nicht nur Infrastrukturpolitik. Gute verkehrspolitische Entscheidungen würden helfen, Klimaschutzziele zu erreichen, den öffentlichen Raum aufzuwerten und die Standortqualität zu verbessern. Aus seiner Sicht müssen Verkehrswege künftig nicht schneller, sondern zuverlässiger und sicherer werden.

Scholz plädierte für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, weil dies in einer gewachsenen Stadt der einzige Weg sei, „langfristig bequeme Mobilität zu gewährleisten“. In einer modernen Metropole ergänzten Verkehrsmittel einander – „gute Autostraßen, sichere Fahrradwege, komfortable Bahnverbindungen, fließende Wasserstraßen“, sagte der Bürgermeister.

Regulierung und Verbote sieht Scholz allerdings skeptisch. Sie könnten Attraktivität nicht ersetzen. Notwendig sei, „Intermodalität“ sicherzustellen: „Jeder muss spontan und unkompliziert von einem Ort zum anderen kommen.“ Deshalb gehörten zu Bus und Bahn das eigene Auto oder das Rad.

Zugleich warb der Bürgermeister um Verständnis für die negativen Folgen der vielen Straßenbaustellen. Es sei unvermeidlich, dass die Sanierung bei laufendem Verkehr erfolge. In der Konsequenz würden Anwohner und Pendler auf eine harte Probe gestellt, gab Scholz zu. Allerdings sei der Sanierungsdruck hoch, und „jeder weitere Monat des Zuwartens“ mache die Dinge nicht besser.