Olaf Scholz stellt kompliziertes Wahlrecht zur Diskussion

Hamburg. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass das komplizierte Wahlrecht bei den Bezirkswahlen Menschen abgehalten hat, ihre Stimme abzugeben. Deswegen müsse über eine Änderung des Wahlrechts nachgedacht werden. „Angesichts der Klagen vieler Bürger muss darüber geredet werden“, sagt Scholz im Abendblatt-Interview. Die SPD hatte bei den Wahlen hamburgweit fast zehn Prozentpunkte gegenüber 2011 verloren. Scholz, der auch SPD-Landeschef ist, macht im Wesentlichen die niedrige Wahlbeteiligung, die Folge der Koppelung der Bezirks- an die Europawahlen sei, für den Absturz der SPD verantwortlich.