Olympia-Bewerbung

Wersich sieht Olympia in Hamburg als Jahrhundertchance

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Peter Ulrich Meyer, Rainer Grünberg und Björn Jensen

Die CDU-Bürgerschafts-Fraktion drückt beim Thema Olympia aufs Tempo und hält ein Referendum über eine Olympia-Bewerbung der Stadt Hamburg für 2024 oder 2028 bereits Ende dieses Jahres für möglich.

Hamburg. Die CDU-Opposition drückt beim Thema Olympia aufs Tempo. Nach Auffassung der Unions-Bürgerschaftsfraktion könnten die Hamburger bereits Ende dieses Jahres über eine Olympia-Bewerbung der Stadt im Jahr 2024 oder 2028 entscheiden. „Die Frage ist, ob es nicht klug ist, die Volksbefragung zum Ende des Herbstes durchzuführen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dietrich Wersich, der sich von einer frühen Befragung einen Schub für die Olympia-Begeisterung verspricht. „Ich erwarte einen großen Rückhalt der Hamburger für eine Bewerbung“, sagte der CDU-Politiker.

In jedem Fall solle das Votum des Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) abgewartet werden, das sich im Oktober oder November festlegen will. Die endgültige Entscheidung, ob der DOSB mit Hamburg oder Berlin ins Rennen für Olympia geht oder gar nicht, fällt auf der Vollversammlung am 6. Dezember.

Damit ergeben sich deutlich unterschiedliche Vorstellungen der Parteien hinsichtlich des Zeitpunkts einer Volksbefragung. Die allein regierende SPD sah bislang eine Abstimmung parallel zur Bürgerschaftswahl am 15. Februar als sinnvoll an. Für die Grünen ist selbst dieser Termin zu früh, weil voraussichtlich noch nicht alle offenen Fragen geklärt sein werden. „Da würden wir die Katze im Sack kaufen“, sagte Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan.

Sportsenator Michael Neumann (SPD) hält eine spätere Abstimmung der Bürger über die Olympischen Spiele inzwischen ebenfalls für wahrscheinlich.

„Sollte sich der DOSB für eine Kandidatur Hamburgs für die Sommerspiele 2024 entscheiden, werden wir mit angemessenem Abstand eine Volksabstimmung oder ein Referendum durchführen“, sagte Neumann dem Abendblatt. „Fällt die endgültige Entscheidung, wie bisher geplant, am 6. Dezember, käme eine Olympia-Abstimmung in Hamburg wohl erst Mitte Mai 2015 infrage. Ein Termin parallel zur Bürgerschaftswahl wäre dann definitiv zu früh“, sagte der SPD-Politiker.

Bislang fehlt allerdings eine gesetzliche Grundlage für eine Befragung des Volkes, die von Bürgerschaft oder Senat angestoßen wird. Die Volksgesetzgebung sieht nur Initiativen aus dem Volk vor. Auch hier prescht die Union vor – mit einem Entwurf für ein „Gesetz zur Ermöglichung von Volksbefragungen“. Der CDU-Justizpolitiker André Trepoll sprach von einem „Novum in der Rechtsgeschichte“. Die Union schlägt ein konsultatives, das heißt nicht verbindliches Referendum vor. „Uns ist aber klar, dass vom Votum des Volkes eine faktische politische Bindung ausgeht“, sagte Trepoll. Voraussetzung für die Einleitung einer Volksbefragung „zu wichtigen gesamtstädtischen Fragen“ soll nach CDU-Vorschlag sein, dass zwei Drittel der Bürgerschafts-Abgeordneten diesen Schritt wollen. Doch aus den Reihen der SPD sind schon erste Bedenken zu hören. Wenn das Volk befragt werde, müsse das Votum des Souveräns verbindlich sein, lautet die Sichtweise. Das sei die Lehre aus der Zeit, als sich Senate noch über das Ergebnis eines Volksentscheids hinwegsetzen konnten – wie etwa beim Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser (LBK) 2005.

Weitgehend einig sind sich die Fraktionen hinsichtlich der Machbarkeitsstudie, die der Senat zur Olympia-Bewerbung erstellen soll. Auf der heutigen Sitzung der Bürgerschaft soll ein interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP beschlossen werden, in dem der Senat aufgefordert wird, „in einer ergebnisoffenen Erhebung Chancen und Risiken von Olympischen Sommerspielen in Hamburg“ auszuloten. Dem Antrag beigefügt ist ein umfangreicher Themenkatalog, den der Senat „bis zum Herbst 2014“ abarbeiten soll. Nur die Linken machen nicht mit: Sie sind gegen Olympia in Hamburg.

CDU-Fraktionschef Wersich vermisst bei den regierenden Sozialdemokraten die große Begeisterung für eine Bewerbung. „Die Olympischen Spiele sind eine Jahrhundertchance für die Stadt, die Hamburg auf die Weltkarte bringt“, sagte der CDU-Politiker. Städte wie München hätten von Olympia nachhaltig profitiert. „Man muss sich was trauen, aber der Bürgermeister hat keine Freude an neuen Ideen und neuen Projekten“, so der Oppositionschef.

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Montag auf der Hamburg Soirée erneut zurückhaltend geäußert. „Dass wir es im Prinzip können, hat unsere letzte Bewerbung 2001 gezeigt, aber wir brauchen eine breite Zustimmung“, sagte Scholz, ohne ein klares Bekenntnis abzulegen. Hamburg sei eine bekannte Stadt, „aber nicht so bekannt, wie manche Hamburger glauben“.

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