Zwei große Demonstrationen angemeldet. Deutlich mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Szene mobilisiert seit Wochen
Hamburg. Walpurgisnacht und Maifeiertag – Hamburgs Polizei bereitet sich wieder auf einen Großeinsatz vor. Beide Tage könnten auch in diesem Jahr mit Randale linksradikaler Demonstranten enden. Bei zwei Demonstrationen will die linke Szene am 30. April und am 1. Mai insgesamt mehr als 2000 Menschen auf die Straße bringen. Darunter werden nach Einschätzung der Polizei auch zahlreiche gewaltbereite Linksradikale sein.
„Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass es so verläuft wie in den vergangenen Jahren”, sagte Polizeisprecher Mirko Streiber in einer ersten Einschätzung. In der Hansestadt hatte es in den vergangenen Jahren rund um den Feiertag zwar immer wieder Randale gegeben – aber zumindest keine schweren Krawalle.
Die Szene versucht seit mehreren Wochen in ganz Norddeutschland für den 1. Mai in Hamburg zu mobilisieren. Noch ist allerdings unklar, wie viele linksgerichtete Hamburger sich den Gegendemonstrationen anlässlich eines NPD-Aufmarsches am gleichen Tag in Rostock anschließen. Dort sind bereits mehr als ein Dutzend Anti-Nazi-Demos mit insgesamt mehr als 5000 Teilnehmern angemeldet.
Unter dem Motto „Freedom of Movement now!“ werden am Abend des letzten Apriltages bis zu 1200 Demonstranten am Bahnhof Altona erwartet. Ab 19.30 Uhr ziehen sie anlässlich einer „Antirassistischen & Antikapitalistischen Vorabenddemonstration“ vom Bahnhof zum Park Fiction in Altona unterhalb der Kreuzung von Bernhard-Nocht-Straße und Antonistraße.
Für den Abend darauf werden sich, treffen die Prognosen der Anmelder zu, wohl noch einmal 1000 Menschen zu einem „Revolutionären-1. Mai-Protest“ am U-Bahnhof Feldstraße zusammenfinden. Ab 18.30 Uhr soll sie dann unter dem Leitgedanken „Das Proletariat hat kein Vaterland“ (der gleiche wie im vergangenen Jahr) durch St. Pauli und das Schanzenviertel ziehen. Von der Feldstraße geht’s zur Reeperbahn, zur Holstenstraße, über das Schulterblatt zum Neuen Pferdemarkt. Zwischenkundgebungen sind vor den Esso-Häusern und an der Holstenstraße geplant.
Wie das Abendblatt erfuhr, rechnet die Polizei eher am Donnerstagabend mit Ausschreitungen. Grund ist das unterschiedliche Mischungsverhältnis an Teilnehmern. Während zur Walpurgisnacht eine größere Gruppe der als Floristen bekannten Aktivisten des linken Kulturzentrums Rote Flora erwartet wird, sind es am Donnerstag dann vor allem Anhänger der sogenannten Antiimperialisten, einer als besonders gewaltbereit geltenden Gruppe innerhalb des linksextremistischen Spektrums. Während es den Floristen möglicherweise weniger um eine Konfrontation mit der Polizei geht als darum, den Aufmarsch auch zu Ende zu führen, vermutet die Polizei bei den Antiimperialisten eher Gegenteiligeres.
Erst im Dezember hatte die Hansestadt die heftigsten Ausschreitungen seit Jahrzehnten erlebt. Bei einer Demonstration für den Erhalt der Roten Flora waren Hunderte Menschen verletzt worden. Die Ereignisse, die nun schon mehr als vier Monate zurückliegen, spielten bei der Einschätzung der aktuellen Lage zwar eine Rolle, erklärte Streiber: „Aber da gab es eine ganz andere Konstellation als jetzt.“ Denn die Szene habe „bundesweit bis europaweit“ mobilisieren können, und es hätten keine Parallelveranstaltungen in verschiedenen Städten stattgefunden wie nun am 1. Mai.
Kurz vor Weihnachten war es in Hamburg zu den schwersten Krawallen seit Jahren gekommen, zahlreiche Polizisten und Demonstranten wurden verletzt. Rund 7300 Demonstranten waren auf der Straße. Der Protest richtete sich gegen eine mögliche Räumung der seit mehr als 20 Jahren besetzten Roten Flora, mit der Eigentümer Klausmartin Kretschmer gedroht hatte. Für Zündstoff sorgten zudem die Esso-Häuser an der Reeperbahn, die kurz zuvor wegen Einsturzgefahr evakuiert worden waren, sowie ein Bleiberecht für die in Hamburg gestrandeten Lampedusa-Flüchtlinge. Alle Themen sorgen auch weiterhin für Diskussionen.
Die Polizei will jetzt kein Gefahrengebiet einrichten, in dem Beamte ohne begründeten Verdacht Menschen überprüfen können. Auch in den Vorjahren hatten die Beamten darauf verzichtet – anders als nach den schweren Krawallen im Dezember und den Angriffen auf Polizisten Anfang Januar. Das dann eingerichtete Gefahrengebiet auf St. Pauli, in der Sternschanze und in Teilen Altonas hatte für massive Kritik gesorgt.
Wie viele Beamte rund um den 1. Mai im Einsatz sind, wollte Polizeisprecher Streiber nicht sagen. Es wird aber damit gerechnet, dass die Polizei in ähnlicher Stärke vertreten ist wie im Vorjahr – damals waren es rund 1600 Polizisten. Es ist der erste Einsatz unter der Verantwortung des neuen Hamburger Polizeipräsidenten Ralf Meyer, der sein Amt offiziell am 1. Mai antritt. Meyers Vorgänger Wolfgang Kopitzsch geht Ende April in den Ruhestand.