Sozialsenator Detlef Scheele macht den Afrikanern keine Hoffnung auf ein Bleiberecht

Hamburg. Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) möchte die afrikanischen Flüchtlinge, die über Italien nach Hamburg gekommen sind, wieder loswerden. Der Grund: "Die zu uns gekommenen Menschen aus Afrika haben hier grundsätzlich kaum Chancen, da sie hier - anders als in Italien - keine Arbeitserlaubnis haben", sagte Scheele. "Sie haben hier keinen Anspruch auf Unterbringung und auch nicht auf Sozialleistungen. So ist die Rechtslage." Es wäre unverantwortlich, falsche Erwartungen zu wecken. "Es gibt daher keine andere Alternative, als dass sie dorthin, wo sie arbeiten dürfen und ein Aufenthaltsrecht haben, zurückfahren", so Scheele. "Das ist einerseits in Italien oder auch in ihren ursprünglichen Heimatländern der Fall."

Hinter verschlossenen Türen wird dennoch nach einer Lösung gesucht. Unter anderem haben Kirche und die Diakonie Hilfe angeboten. Zeltunterkünfte, Verpflegung und Beratung sind im Gespräch. Die Stadt hat den Flüchtlingen kostenlose Bahntickets angeboten, um zurück nach Italien zu fahren - doch ohne Erfolg. Bei der Innenbehörde liegt das Thema auf dem Tisch. Bei den ersten Flüchtlingen ist bereits die sogenannte "Dreimonatsfrist" abgelaufen, sie sind illegal in Hamburg. Ohnehin dürfte es fraglich sein, ob sie auch innerhalb dieses Zeitraums legal nach Hamburg gekommen sind.

Das Bundesministerium des Inneren wies in einem Schreiben darauf hin, dass die Flüchtlinge aus Drittländern nur in andere Schengenländer reisen können, wenn sie über gewisse Voraussetzungen verfügen. So müssten sie über ausreichende Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhalts und für die Rückreise verfügen oder in der Lage sein, diese rechtmäßig zu erwerben. Das ist nach Erkenntnissen der Behörden in der Regel nicht der Fall. Die Behörden hätten die Möglichkeit für "aufenthaltsbeendende Maßnahmen".