Kommentar

Verlorenes Jahr für den Hafen

Die gefühlt unendliche Geschichte der Elbvertiefung wird sich erneut um mehrere Monate verlängern. Die Bundesverwaltungsrichter werden die Parteien erst Ende des Jahres anhören. Dazu ist noch nicht klar, ob noch weitere Gerichte einbezogen werden müssen. So ist offen, wann ein Beschluss fällt. 2013 dürfte aber für die Elbvertiefung verloren sein.

Wie gut der Plan und die Vorbereitung von Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) sind, wird so erst die endgültige Entscheidung des Gerichts zeigen. Aber es wird immer deutlicher, dass es über Jahre hinaus versäumt wurde, sich ernsthaft mit den Naturschützern auseinanderzusetzen. So ernsthaft, wie es offensichtlich in Rotterdam oder Antwerpen geschieht, wo die Häfen ebenfalls ausgebaut werden.

Denn nur gegenseitiges Vertrauen hilft bei der Realisierung von Mammutprojekten, die so tief in das Leben der Menschen eingreifen wie die Elbvertiefung. Dieses Vertrauen besteht in Hamburg nicht. Vielmehr erkennen beide Seiten der jeweils anderen die Absicht ab, zum Wohl ihrer Heimatstadt zu handeln. Jetzt lässt sich ein Kompromiss nicht mehr finden. Würde die Planfeststellung verändert, müsste das Genehmigungsverfahren neu beginnen.

Für die Hafenwirtschaft hängt somit viel vom Urteil aus Leipzig ab. Lassen die Richter die Baggerarbeiten zu, sind die verlorenen Monate in diesem Jahr wohl zu verkraften. Entscheiden die Richter endgültig gegen den Ausbau des Flusses, müssen Politik und Unternehmen gute Argumente bieten, um die Reedereien zu halten. Sonst droht Hamburg zu einem Regionalhafen zu werden.