Ausschuss lässt Dorothee Stapelfeldt nachsitzen

Dass Senatsmitglieder eine Frage von Abgeordneten nicht beantworten können, ist nicht verwerflich - auch Behördenchefs müssen nicht jedes Detail immer parat haben. Dass eine Senatorin aber gleich eine ganze Reihe von Antworten zu ihrem eigenen Behördenetat schuldig bleibt, dass die Parlamentarier, auch die ihrer eigenen Partei, das Zahlenwerk daraufhin als "nicht beratungsfähig" einstufen und die Senatorin zum Nachbessern auffordern, das ist ungewöhnlich.

Insofern hat Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft eine schwere Schlappe erlitten. Umso bemerkenswerter ist das, weil Stapelfeldt zu den vorsichtigsten Senatsmitgliedern gehört und sich ungern auf dünnes Eis begibt. Dass sie mit einem Etatentwurf, in dem essenzielle Angaben wie Studentenzahlen fehlen, im Ausschuss auftaucht, passt nicht zu ihr - zumal Stapelfeldt selbst 25 Jahre in der Bürgerschaft saß und weiß, dass Abgeordnete das nicht schätzen.

Der Vorgang passt aber zu dem nicht immer glücklichen Bild, das die Wissenschaftssenatorin abgibt. Abgesehen von der Abschaffung der Studiengebühren, die ihr eine Herzensangelegenheit war, ist nicht erkennbar, welche Ziele sie verfolgt. Das von einigen Uni-Präsidenten geforderte Streben nach mehr Exzellenz in Forschung und Lehre? Ist nicht so die Sache der Sozialdemokratin - sie setzt eher auf gleiche Bildungschancen für alle. Die bauliche Erneuerung des Campus? Geht sie zwar an, aber ein großer Wurf ist nicht in Sicht.

Bleibt die finanzielle Ausstattung der Unis. Hier hat Stapelfeldt den Willen des Bürgermeisters umgesetzt und Verträge mit den Hochschulen abgeschlossen, die ihnen eine magere jährliche Etatsteigerung um 0,88 Prozent garantieren. Abgehakt, Beifall war erst gar nicht eingeplant.

Unterm Strich drängt sich daher der Eindruck auf, dass die Wissenschaftssenatorin ihren Bereich mehr verwaltet, als ihn zu gestalten. Das kann man so machen, aber dann sollte sie sich bei der Basisarbeit - und dazu gehört die Vorlage eines Haushalts - keine Blöße geben.