Hamburg. Ein erheblicher Teil der Hamburger Schulklassen ist größer, als das Schulgesetz es vorsieht. In 57 Prozent der sechsten Klassen an Stadtteilschulen sitzen zwischen 24 und 28 Kinder, obwohl es höchstens 23 sein sollen. Immerhin 25 Prozent der siebten Klassen liegen ebenfalls über dem Soll von 25 Schülern. Das hat die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsfraktionschefin Dora Heyenn ergeben.

Auch in den Klassen fünf bis sieben der Gymnasien werden die gesetzlichen Vorgaben in bis zu 37 Prozent der Fälle überschritten. Die höchste Übereinstimmung mit dem Gesetz wird in den fünften Klassen der Stadtteilschule erreicht, in denen zu 86 Prozent nicht mehr als 23 Kinder sitzen.

Die vier damaligen Bürgerschaftsfraktionen von CDU, SPD, GAL und Linken hatten die Absenkung der Klassengrößen im Februar 2010 beschlossen und erstmals im Schulgesetz verankert. Für Grundschulen besteht sogar ein für Eltern einklagbares Recht auf eine Obergrenze. Das ist bundesweit einmalig. Für Stadtteilschulen und Gymnasien existiert eine Sollvorschrift.

Linken-Politikerin Heyenn warf dem SPD-Senat wegen der Überschreitungen der Klassenobergrenzen "Gesetzesverstöße und Rechtsbruch" vor. Schulsenator Ties Rabe (SPD) bekannte sich zum Ziel kleiner Klassen und verwies auf erste Erfolge in Klasse fünf.