Antikorruptionstag

Der Kampf gegen Bestechung und "schwarze Kassen"

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Volker ter Haseborg

Foto: getty

Firmen zahlen "Provision" für Aufträge, Beamte nehmen Schmiergeld: Das gibt es auch in Hamburg, der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns".

Hamburg. Das Büro von Otto Dobbeck gleicht einer Detektei aus alten Ganoven-Filmen. Die Möbel haben schon bessere Zeiten erlebt, die Heizung bollert, Aktenberge türmen sich auf. Auf Dobbecks Schreibtisch steht ein graues Telefon. Es soll seine Leitung sein in die Welt der Korruption. Informanten sollen hier anrufen, um verdächtige Vorgänge aus ihren Firmen preiszugeben. Er hat Buch geführt: 161 Telefonate gingen innerhalb eines Jahres ein. Das heißt: Alle 3265 Minuten klingelt dieses Korruptionstelefon.

Rechtsanwalt Otto D. Dobbeck, 62, sitzt auf seinem Ledersofa und denkt über eine Definition des Begriffs Korruption nach. Er tut sich schwer. Denn das Strafrecht definiert die Korruption nicht. Seit fünf Jahren leitet er von seinem Wandsbeker Büro aus die Hamburger "Vertrauensstelle gegen Korruption", finanziert von der "Versammlung Eines Ehrbaren Kaufmanns zu Hamburg", der Handelskammer, der Handwerkskammer und der Stadt Hamburg. Die Idee ist toll: Hamburger Bürger sollen sich bei Dobbeck melden und über ihre Chefs auspacken, kostenlos und, wenn es erforderlich ist, auch anonym. Sie sollen ihm über Vetternwirtschaft berichten, über Bestechung, über verzerrten Wettbewerb.

+++Info: wer wen schmiert+++

+++Die Korruptionsfalle: nur eine kleine Aufmerksamkeit+++

So weit die Theorie. Aber sein Telefon klingelt selten. Die Korruption findet ohne Otto Dobbeck statt.

Wenn Joachim Schwanke an seinem Schreibtisch sitzt, dann fällt sein Blick auf die Wand mit den Oldtimer-Fotos; Bilder eines Mercedes 300 SL, Baujahr 1954. Als er Leiter der Datenverarbeitung der Hamburger Polizei war und eine neue Datenbank brauchte, kam ein Produktvertreter zu ihm, legte sein Angebot vor und betrachtete die Fotos. Schwanke erzählte, dass er davon träume, eines Tages solch einen Wagen zu besitzen. Der Vertreter antwortete: "Mein Schwager hat zufällig so ein Auto. Wenn ich mich mal kümmern würde, stellt er Ihnen das sicher zur Verfügung." Schwanke warf den Mann raus. "Ich bin mir heute noch sicher: Der Typ hatte gar keinen Schwager", sagt er. "Er wollte mich einfach nur anfüttern."

Heute beschäftigt sich Schwanke hauptberuflich mit Korruption. Der 57-Jährige leitet das Hamburger "Dezernat Interne Ermittlungen" mit Sitz in der Innenstadt. Mit seinen 60 Mitarbeitern soll er die Hamburger Verwaltung und die Wirtschaft auf Korruption überwachen. Auch Schwanke hat Probleme mit der Definition von Korruption, das Wort sei weltweit eine "Worthülse".

Kaum eine Stadt ist mit dem Ideal des "Ehrbaren Kaufmanns" so verbunden wie Hamburg. Vorbildliches Wirtschaften, fairer Wettbewerb sind Eigenschaften, die Hamburger Kaufleute gerne für sich in Anspruch nehmen. Wenn man mit Otto Dobbeck und Joachim Schwanke spricht, wird klar: Es gibt auch viele unehrbare Kaufmänner und Kauffrauen in Hamburg. Bekannt werden sie nur, wenn sie vor Gericht landen.

Wie zum Beispiel ehemalige Chefs von Hansa-Taxi. Sie müssen sich seit April vor dem Amtsgericht St. Georg verantworten, weil sie laut Staatsanwaltschaft ein System "schwarzer Kassen" etabliert haben sollen. Mit dem Geld sollen sie Hotelmitarbeiter bestochen haben, damit die ihren Gästen Hansa-Taxi empfehlen. Im Jahr 2009 wurde die Hamburger Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA) von einem Korruptionsskandal erschüttert: Zu Zeiten des HPA-Vorgängers Amt für Strom und Hafenbau bekamen Handwerksfirmen lukrative Aufträge - und unterstützten im Gegenzug Amtsmitarbeiter großzügig auf deren privaten Baustellen.

Die Polizei bezeichnet Korruption als sogenanntes Kontrolldelikt: Sowohl der Geber als auch der Nehmer begehen eine Straftat. Geschädigt wird die Gesellschaft, der Gebührengelder entgehen, oder der Wettbewerb, der verzerrt wird. Der Schaden von Korruption ist zunächst sehr abstrakt. Das ist Dobbecks und Schwankes Problem.

Und Schmiergeld-Zahlungen nachzuweisen ist schwer. Sachgeschenke, Lustreisen, Einladungen zu opulenten Essen, Karriere-Beförderungen als Korruption zu ahnden ist oft unmöglich. Denn die Grenzen zwischen legaler und illegaler Vetternwirtschaft sind durchlässig. Wenn man zum Beispiel Geschäfte mit dem Vetter macht, dann hat das häufig eher mit schlechtem Stil zu tun als mit Illegalität.

Das Unrechtsbewusstsein ist unterentwickelt. Deutschen Firmen ist es erst seit 1999 verboten, sich im Ausland mithilfe von Bestechungsgeldern Aufträge zu verschaffen. Erst der Korruptionsskandal beim Elektrokonzern Siemens machte die Öffentlichkeit auf dieses Problem aufmerksam.

Die aktuellen Hamburger Zahlen stammen aus dem "Korruptionslagebericht 2010": 187 Straftaten wurden aufgedeckt, die Zahl erscheint gering. Bereiche, mit denen Dezernatsleiter Schwanke besonders häufig zu tun hat, sind die Baubranche, das Gesundheitswesen und der Hafen. Konkreter will er nicht werden. Der Gesamtschaden durch Korruption betrug 2010 rund 60 Millionen Euro. Das "Dunkelfeld" mache über 90 Prozent aus, sagt Schwanke. Das bedeutet: Der tatsächliche Schaden ist eine halbe Milliarde Euro höher.

Der Kampf des Otto Dobbeck ist oft einsam. Er bekam Hinweise, dass es bei der Vergabe der Taxi-Lizenzen in Hamburg nicht mit rechten Dingen zugehe. Aber er hat keine konkreten Beweise, weil der Hinweisgeber große Angst hat, seine Taxi-Lizenz zu verlieren.

Ein Mitarbeiter eines größeren Hamburger Versorgungsunternehmens wollte angeblich Aufträge nur an Handwerksbetriebe vergeben, die ihm zehn Prozent der Auftragssumme als Belohnung zahlten. Ein Behörden-Sachbearbeiter soll Kontrollen im Arbeits- und Gesundheitsschutz verhindert haben, wenn man sich dafür erkenntlich zeigte. In Dobbecks Berichten stehen nach solchen Fallbeschreibungen Vermerke wie "schwierige bis unmögliche Feststellung von verwertbaren Tatsachen" oder "ein Suchen nach der Nadel im Heuhaufen". Seine Beweise sind so dürftig, dass auch die Polizei wenig damit anfangen kann. Nur in drei Fällen hat er im vergangenen Berichtsjahr Anzeige erstattet; zu einem Ermittlungsverfahren kam es in keinem.

Polizist Joachim Schwanke kann Erfolge in der öffentlichen Verwaltung vorweisen. In den Behörden wurden Planung, Vergabe und Abrechnung von Projekten voneinander getrennt. Schlüsselpositionen werden nicht mehr über lange Zeiträume besetzt. Bei Entscheidungen gilt das "Mehraugenprinzip". Das Thema Korruption wird heute schon bei der Ausbildung der Beschäftigten behandelt. Für seine Arbeit bekommt Schwanke auch von der Anti-Korruptions-Initiative Transparency International Lob. Das Dezernat ist so anerkannt, dass es EU-Beitrittsstaaten in Sachen Korruptionsbekämpfung berät. So weit steht Schwanke als Korruptions-Sheriff gut da. Wäre da nicht die Korruption in der Wirtschaft.

Gegenüber der Wirtschaft tritt Schwanke fast wie ein Partner auf. "Ein Unternehmen, das sich von korrupten Mitarbeitern trennt, ist viel vertrauenswürdiger als ein Unternehmen, das Korruption unter den Teppich kehrt", sagt er.

Aber dieses Bewusstsein sei in Deutschland noch nicht verankert. Die Ermittler sind auf Informanten aus den Unternehmen angewiesen, auf sogenannte Whistleblower . "Im angelsächsischen Raum ist der Whistleblower ein Held. Bei uns steht er immer noch als Denunziant da." Skeptisch sieht Schwanke auch Compliance-Abteilungen, die Verhaltensrichtlinien in Firmen überwachen sollen. "Nicht alle Compliance-Abteilungen haben in ihren Chefetagen den nötigen Rückhalt."

Oft lösten Firmen Korruptionsfälle mit dem "goldenen Handschlag", kritisiert Schwanke. "Wer mit einer hohen Abfindung aus der Firma ausscheidet, macht in der nächsten Firma weiter mit der Korruption." Deshalb bietet der Kriminaldirekter Beschäftigten, die auspacken, Schutz an, sogar Straffreiheit. Wenn seine Fahnder zur Razzia ausrücken, läuft alles diskret ab, die Öffentlichkeit soll nichts davon erfahren. So will er erreichen, dass die Firmenchefs kooperieren. Deshalb nennt Schwanke auch keine Namen von Firmen. Er sagt: "Wenn wir das Vertrauen der Unternehmen gewinnen, habe ich die starke Erwartung, dass die Zahl der offiziell bekannten Korruptionsfälle steigt."

Auf die sanfte Tour versucht es auch Otto Dobbeck. Er tingelt durch Unternehmen und bietet Antikorruptions-Beratungen an. "Die typische Reaktion ist: Korruption? Kennen wir nicht!" Was in den Firmen passiert, nachdem er sie mit Vorwürfen konfrontiert hat, bekommt Dobbeck erst später mit. Chefs fordern Unterschriftenlisten mit Loyalitätserklärungen ein, um den "Verräter" zu finden. Wird der Verräter ausfindig gemacht, wird er häufig fristlos gekündigt. "Die Arbeitsgerichte tun sich danach sehr schwer mit der Frage, ob eine Kündigung rechtens war oder nicht. Die Chefs finden immer einen Weg, unliebsame Mitarbeiter loszuwerden", sagt Dobbeck.

Dennoch ist er davon überzeugt, dass seine Arbeit nicht umsonst ist. "Das bringt was. Die Firmen wissen ja nicht, was wir mit den Informationen machen. Das ist ein bisschen der Pfiff an der Sache", sagt er. Man muss Idealist sein, wenn man mit Korruptionsbekämpfung zu tun hat.

2003 erklärte die Uno den 9. Dezember zum weltweiten Antikorruptionstag. Die Hamburger Finanzbehörde arbeitet derzeit an einem Korruptionsregister, einer Art schwarzen Liste von korrupten Firmen, die keine öffentlichen Aufträge mehr bekommen sollen. Die Volksinitiative "Transparenz schafft Vertrauen" möchte ein Transparenzgesetz in Hamburg erreichen: Städtische Dienstanweisungen, Bauanträge, Gutachten sollen offengelegt werden. Das wäre im Fall der Elbphilharmonie interessant. Die Unterschriften für ein Volksbegehren hat die Initiative schon zusammenbekommen, heute sollen sie im Rathaus eingereicht werden.

Otto Dobbeck und Joachim Schwanke werden heute in der Handelskammer vor Unternehmern für mehr Zusammenarbeit werben. Sie wollen weiterkämpfen.

Die Hotline der Vertrauensstelle gegen Korruption hat die Telefonnummer 040/45 00 00 79. Die Hotline des Dezernats Interne Ermittlungen hat die Telefonnummer 0800/343 72 38.

(abendblatt.de)

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