Wer die Stadt verschönern will, sollte nicht bestraft werden
Zugegeben, der Name ist ein Ungetüm: Business Improvement District haben die kanadischen Erfinder das Projekt getauft. Und Hamburg ist nichts Besseres eingefallen, als die englische Umschreibung dieses Bündnisses von Firmen und Hauseigentümern, die Geld geben, um ihr Quartier hübscher zu machen, zu übernehmen. Das ist aber schon das einzig Negative am BID, wie die Verbünde abgekürzt genannt werden. Denn grundsätzlich ist es gut und richtig, wenn sich Geschäftsleute finanziell für ihr Viertel einsetzen. Auch wenn dahinter ein egoistisches Motiv steht, nämlich für Kunden attraktiver zu werden.
Das Konzept funktioniert gleichermaßen bei Einkaufsboulevards wie dem Neuen Wall mit seinen Edelmarken, in zentral liegenden, aber weniger beachteten Seitenstraßen wie den Hohen Bleichen und ebenso in Lagen wie der Lüneburger Straße in Harburg.
Die Grundidee ist - trotz der Unterschiede, die mit Nobeladressen wie die von Bulgari oder Hermes auf der einen und Asia-Textilshops auf der anderen Seite größer kaum sein könnten - immer gleich: Geschäftsleute geben Geld für mehr Grün, besseres Pflaster oder eine andere Art der Aufhübschung ihrer Nachbarschaft. Politik und Verwaltung setzen die Pläne unbürokratisch und zügig um. Das führt nebenbei zur hohen Identifikation mit dem Quartier.
Der Senat setzt dabei auf privates Engagement, verabschiedet sich von seiner originären Verantwortung und überlässt sie Geschäftsleuten. So weit, so gut. Nicht gut ist das zweierlei Maß, mit dem die Stadt Unternehmer und Privatleute behandelt. Anlieger, die Geld geben, um beispielsweise Bürgersteige zu verschönern, sind willkommen; Anlieger, die öffentliches Grün, das an ihr Zuhause grenzt, mit nutzen und vor Vermüllung schützen, werden mit Gebührenforderungen überzogen, die schlicht unanständig sind - wie aktuell im Bezirk Wandsbek. Wer Geschäftsleuten sogenannte BID mit der Begründung gestattet, Stadt, Anlieger und Kunden profitierten gleichermaßen davon, sollte sich bei Privatleuten, die öffentliches Grün pflegen, bedanken, statt sie mit überzogenen Gebühren zu bestrafen.
