Elektronischer Entgeltnachweis wird von Regierung beerdigt

ELENA ist nicht mehr. Sie wurde nur eineinhalb Jahre alt, hatte nicht einmal richtig laufen gelernt. Und doch hält sich die Trauer in Grenzen: Denn der elektronische Entgeltnachweis, kurz ELENA, war eher ein kostspieliges Elektronikmonster denn Erleichterung für Arbeitgeber und Sozialverwaltungen. Vor allem war ELENA Datenschützern und Gewerkschaften ein Dorn im Auge, weil aus Lohnabrechnungen die Teilnahme an Streiks hätte ermittelt werden können und weil auch unnötige Informationen gesammelt wurden. Die Regierung begründet ihren Rückzug mit technischen Schwierigkeiten. Tatsächlich dürften der mit großen Erfolgsaussichten gestartete Gang der ELENA-Gegner nach Karlsruhe und aus dem Ruder laufende Kosten die größere Rolle gespielt haben. Besser also ein Ende mit Schrecken durch eigene Hand, als auf eine neuerliche Watsche vom Verfassungsgericht zu warten.

Eine weitere Lehre aus der traurigen Geschichte von ELENA könnte sein, dass Digitalisierung nicht automatisch Entbürokratisierung bedeutet. Die nahezu unbegrenzt zur Verfügung stehenden Speichermöglichkeiten laden den Staat dazu ein, diese auch zu nutzen. Und so kommt er in Versuchung, möglichst viel zu sammeln und zentral zu verwalten. Nötig wäre aber, das deutsche Vorschriftendickicht zu lichten. Das würde allen Beteiligten mehr helfen als jede Zentraldatei.