Schnee, Eis und Kälte - der Winter in Hamburg

Die Kaltfront zog auch in die Bürgerschaft ein

Hamburg. Pünktlich zum Einzug einer neuen Kaltfront in Hamburg debattierte die Bürgerschaft über den Winterdienst.

"Es ist zu erkennen, dass eine Verbesserung in Kraft getreten ist", sagte Jörn Frommann (CDU). Nach wochenlang vereisten Straßen und Gehwegen hatte die Umweltbehörde den Bezirken Räumaufgaben weggenommen und der Stadtreinigung übertragen, die den Winterdienst nun zentral organisiert. "Eine Zentralisierung kann also auch eine Verbesserung bedeuten", so Frommann. Eine CDU-geführte Stadt bleibe eine bürgerfreundliche Stadt.

"Wahlkampfgetöse", nannte Ole Thorben Buschhüter (SPD) diese Worte. Das Thema sei bereits ausführlich vor zwei Monaten debattiert worden. Auch die von der CDU in einem Zusatzantrag geforderte Prüfung der Räumdienste sei bereits abgeschlossen. Vielmehr sollte die CDU fordern, die Ergebnisse dieser Prüfung vorzulegen.

"Ich finde es mutig von der CDU, dieses Thema hier anzumelden. Soweit ich mich erinnere, sind Sie auf diesem Thema im vergangenen Winter ausgerutscht", war der einzige Redebeitrag von Norbert Hackbusch (Die Linke). Er spielte auf den Rücktritt des damaligen Bürgerschaftspräsidenten Berndt Röder (CDU) an, der sein Amt ausnutzte, um für die Schneeräumung vor seiner Haustür zu sorgen.

Der Zusatzantrag der CDU wurde abgelehnt, der Bericht des Stadtentwicklungsausschusses zur Kenntnis genommen