Die Fraktionen von CDU, SPD und GAL propagieren Zuversicht nach ihren Sitzungen
Hamburg. Eine solche Fraktionssitzung hat es in den ehrwürdigen Hallen des Hamburger Rathauses wohl noch nicht gegeben: Minutenlang applaudierten und jubelten die SPD-Abgeordneten zum Teil stehend, als Hamburgs SPD-Parteichef und nunmehr Spitzenkandidat Olaf Scholz den Kaisersaal im Rathaus betrat.
Es muss merkwürdig geklungen haben für die Grünen, die auf der anderen Seite der Verbindungstür im Bürgersaal tagten. Waren sie es doch, die den Jubel mit dem Koalitionsbruch indirekt ausgelöst hatten - und dennoch war den Abgeordneten um GAL-Fraktionschef Jens Kerstan selbst nicht zum Jubeln zumute. Wortlos, mit zum Teil ernsten, zum Teil bemüht lockeren Minen kam die Fraktion am späten Nachmittag im Rathaus zusammen.
Kämpferisch und mit einer gewissen Zuversicht präsentierte sich nur eine - Anja Hajduk, die vor der Sitzung ihre Spitzenkandidatur verkündete. "Ich bin bereit", sagte sie und wirkte entschlossen. Anja Hajduk ist nun Wahlkämpferin. Die Fraktion selbst sei "gelöst" gewesen, sagte Kerstan im Anschluss an das Treffen. Zwei Stunden hatten die GALier zusammengesessen. Auch einen Tag danach sei der Bruch der Koalition noch "die richtige Entscheidung".
Eine Aussage, die Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) so wohl nicht unterschreiben würde. Er zeigte sich nach der Sitzung der CDU-Fraktion noch immer enttäuscht vom Ausstieg der Grünen. Auch die Fraktion sei "genauso überrascht und enttäuscht" wie er. Im gleichen Atemzug sprach Ahlhaus aber von einer "hohen Aufbruchstimmung" in der CDU, die geprägt sei von einer "hohen Geschlossenheit, von Kampfeswillen und Siegeszuversicht" - auch wenn die Abgeordneten selbst diesen Eindruck beim Verlassen der Sitzung nicht glaubhaft spiegelten. Unterdessen erklärte Ahlhaus die Umwelthauptstadt zur Chefsache und hob die "besondere Bedeutung der Wirtschaftskompetenz vor allem der Hafenentwicklung" zurück auf die Agenda der CDU-Politik.
Zu diesem Zeitpunkt waren die Abgeordneten der SPD schon längst auf dem Weg in den Feierabend. Nur eine halbe Stunde hatte ihre Sitzung gedauert, der Jubel war verklungen. Auf viel Arbeit in den kommenden Monaten haben sich die SPD-Abgeordneten eingestellt. Gestern verabschiedeten sie zunächst einstimmig einen Antrag zur "Vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode", ebenso die Festlegung der nächsten Bürgerschaftswahl auf den 20. Februar 2011. Einstimmig votierte die Bürgerschaftsfraktion für Olaf Scholz als ihren Spitzenkandidaten.
In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 15. Dezember kann das Parlament aufgelöst werden kann.
(rek)
