Schon seltsam, dass jetzt ausgerechnet die schwarz-gelbe Bundesregierung einen Plan umgesetzt hat, den sich die Grünen schon seit Jahren wünschen. Fliegen wird teurer, weil der Staat ab 2011 über die Luftverkehrsabgabe kräftig mitkassiert. Der jetzige Kabinettsbeschluss hat allerdings nichts mit dem von den Grünen propagierten ökologischen Bewusstsein zu tun, sondern mit der knappen Kassenlage des Bundes.

Eine Milliarde Euro soll dem Fiskus jedes Jahr durch die neue Belastung der Verbraucher zukommen. Ob diese Kalkulation tatsächlich aufgeht, ist allerdings fraglich. Denn Deutschlands Nachbarländer haben keine Zusatzabgabe, dafür aber attraktive Flughäfen. Passagiere aus grenznahen Gebieten könnten vom Ausland aus starten. Andere Urlaubswillige würden vielleicht mit dem Auto an Ost- oder Nordsee fahren, statt nach Mallorca zu fliegen. Die Zahl der in Deutschland startenden Passagiere würde sinken und der Bund könnte weniger erlösen als geplant. Zudem besteht das Risiko von Steuerausfällen und höheren Kosten für die Bundesanstalt für Arbeit. Denn wenn weniger Fluggäste kommen, brauchen die Flughäfen weniger Personal, was am Ende zu einem Stellenabbau führt.

Eine Insellösung ist riskant. Solange Deutschland mit seiner Luftverkehrsabgabe in Europa alleine dasteht, wird sich die neue Steuer vielmehr als Konjunkturprogramm für ausländische Flughäfen und Fluggesellschaften erweisen. Die Niederlande haben diese Erfahrung bereits gemacht und ihre Abgabe nach einem Jahr wieder abgeschafft.