Versprechen: Eine Schließung von Museen wird es nicht geben. Das Schauspielhaus wird gestärkt. Die Theater erhalten Ausgleichszahlungen für die durch Tariferhöhungen gesteigerten Personalkosten.

Sachstand: Alle Museumsstandorte sind erhalten. Die geplanten Kürzungen des Vorgängersenats bei der Stiftung Historischer Museen sind zurückgenommen. Trotzdem werden die Zuwendungen von 11,774 Millionen Euro (2011) auf 11,655 Millionen Euro wieder gekürzt. Dabei handelt es sich um eine alte Sparverpflichtung aus dem Jahr 2009, die auf 2012 verschoben war. Unklar ist die Zukunft der historischen Museen, weil die SPD-Fraktion auf eine Herauslösung des Helms-Museums in Harburg und des Bergedorfer Schlosses aus der Stiftung drängt.

Die Zuwendungen für das Schauspielhaus sind von 18,9 Millionen (2010) auf 20,1 Millionen Euro (2011 und 2012) angewachsen. Der SPD-Senat hat der designierten Intendantin Karin Beier von 2013 an eine Erhöhung der Zuschüsse um 600 000 Euro zugesagt. Schauspielhaus, Thalia-Theater, Kampnagel und Staatsoper haben Ausgleichszahlungen für Tariferhöhungen erhalten.

Prognose: Seine finanziellen Zusagen hält der Senat aktuell ein. Weiteres Vertrauen kann er nur gewinnen, wenn es möglichst schnell Klarheit über die Zukunft der Historischen Museen gibt.