“Diesmal wollten wir es besser machen, aber es wurde wie immer“, hat der ehemalige russische Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin nicht ohne Selbstironie über die Reformschwierigkeiten in seiner Heimat geseufzt.

Sein Bonmot könnte auch zum Leitmotiv deutscher Gesundheitsminister werden. Seit Horst Seehofer das Amt in den 90er-Jahren innehatte, wird den gesetzlich Versicherten eine Reform des krankenden und immer teurer werdenden Systems an Haupt und Gliedern versprochen.

Die großen Entwürfe endeten in Kostendeckelungsversuchen oder Beitragserhöhungen. Manchmal offen oder verkappt als Praxisgebühr, Zusatzbeiträge oder die Herausnahme von Leistungen aus dem Katalog der Versicherungen. Ulla Schmidt hat gar versucht, den Einheitsbeitrag als Erfindung des Wettbewerbs zu verkaufen.

Einen neuen Rekord im Scheitern hat jetzt ihr liberaler Nachfolger Philipp Rösler aufgestellt. Ursprünglich wollte er die einkommensunabhängige Gesundheitsprämie, vulgo Kopfpauschale, einführen und hat gleich sein politisches Schicksal damit verknüpft. Ausgebremst wurde er vom Koalitionspartner CSU, der den nötigen Sozialausgleich via Steuergelder nicht für finanzierbar hält. Übrig geblieben ist jetzt der Versuch, die von einigen Kassen schon erhobenen Zusatzbeiträge von einem Prozent auf zwei zu verdoppeln. Im Politikerdeutsch heißt das euphemistisch "weiterentwickeln", macht das plumpe Abkassieren aber nicht besser.

Der mit viel Vorschusslorbeer und großen Hoffnungen gestartete Minister bereichert so die Sammlung von FDP-Pleiten um ein kapitales Stück. Vom liberalen Credo des "einfacher, gerechter, günstiger" sind er und seine Partei mittlerweile meilenweit entfernt. Hätte es in den vergangenen beiden Wochen nicht schon genügend spektakuläre Rücktritte gegeben und stünde nicht die ebenso spannende Sparklausur vor der Tür, wäre der wackere Niedersachse bestimmt ein ganz heißer Kandidat für den Abgang der Woche.

Für die Versicherten bedeutet das, sich weiter auf höhere Beiträge - wie immer das auch umschrieben wird - und schlechtere Leistungen einzustellen. Bis vielleicht doch jemand die Durchsetzungskraft aufbringt, das undurchsichtige und teure System bezahlbar, von den Versicherten akzeptiert und damit zukunftsfähig zu gestalten.

Vorerst kann Rösler weiter versuchen, es diesmal besser zu machen. Wie für deutsche Politiker üblich gänzlich bar jeder Selbstironie, dafür mit Schuldzuweisungen an andere und blumigen Umschreibungen des eigenen Versagens.