Einige Fahrstreifen in Hamburg sind wegen schwerer Schäden nicht mehr befahrbar. SPD sagt: “So schlimm war es noch nie.“

Hamburg. Die Empörung über den miserablen Zustand der Hamburger Straßen wächst: "Eine derart schlechte Situation hat es in Hamburg noch nie gegeben", sagte die SPD-Abgeordnete Karin Timmermann gestern in der Bürgerschaft. Tatsache ist: Weil sie wegen zahlreicher Schlaglöcher nicht mehr gefahrlos befahrbar waren, mussten schon zahlreiche Hauptstraßen teilweise gesperrt werden. Das geht aus den Antworten des Senats auf Anfragen der Abgeordneten Jan Balcke (SPD) und Klaus-Peter Hesse (CDU) hervor. In der vergangenen Woche waren demnach 16 Hauptstraßen in der Stadt teilweise nicht befahrbar, darunter die Nordschleswiger Straße, der Jahnring, die Fuhlsbüttler Straße, die Alsterkrugchaussee und die Langenhorner Chaussee.

Bis heute ist der rechte Fahrstreifen der Edmund-Siemers-Allee vor dem Uni-Hauptgebäude gesperrt, ebenso wie Abschnitte der Winsener Straße und der B 73 in Harburg. In den nächsten Tagen könnten auch Fahrstreifen der Kieler Straße und die Vogt-Wells-Straße in Lokstedt abgesperrt werden. Beide Straßen seien "stark beeinträchtigt" und in einem "kritischen Zustand", heißt es im Bezirksamt Eimsbüttel. Auf zahlreichen beschädigten Straßen ist zudem die erlaubte Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 reduziert worden - oder es wurden Warnschilder aufgestellt. Die vielen Schlaglöcher seien nicht allein eine Folge des strengen Winters, sondern "in erheblichem Maße die Folge von Versäumnissen der Vergangenheit", sagen der ADAC und die SPD. Auch der Rechnungshof hatte in seinem Jahresbericht festgestellt, dass die Stadt zu wenig Geld für die Straßenerhaltung ausgibt. Die Antworten des Senats auf die Anfragen belegen das ebenfalls. Demnach sind an zahlreichen Straßen bereits seit mehreren Jahren Schilder aufgestellt, die vor Fahrbahnschäden warnen.

Beseitigt wurden die Schäden nicht. Das vom Senat kurzfristig aufgelegte Zehn-Millionen-Euro-Sonderprogramm zur Straßensanierung werde das Problem nicht lösen, heißt es von der SPD. Wandsbeks Bezirksamtsleiterin Cornelia Schroeder-Piller (CDU) hat gestern bereits deutlich gemacht, dass das Sonderprogramm bei Weitem nicht ausreiche. Dem Fernsehsender Hamburg 1 sagte sie, erste Schätzungen hätten ergeben, dass allein Wandsbek mindestens 6,5 Millionen der zehn Millionen Euro benötige.