Der Etat für Unterhaltungsarbeiten wurde in den vergangenen zehn Jahren immer wieder gekürzt. Jetzt fehlen laut ADAC bis zu 70 Millionen Euro.
Die Probleme auf Hamburgs Straßen nehmen kein Ende. Nachdem Schnee und Eis vielen Fußgängern und Autofahrern das Leben schwer gemacht haben, sind es nun die Folgen des Winters - die Schlaglöcher. Wechselnde Temperaturen mit Dauerfrost, Tauwetter und erneutem Frost haben zum Teil große Risse und Löcher in den Fahrbahnen zur Folge. Erste Straßen mussten schon gesperrt werden. Auf anderen wurde die Höchstgeschwindigkeit den neuen Bedingungen angepasst. Die Sanierung wird die Stadt viele Millionen kosten. Geld, das weder eingeplant noch vorhanden ist.
Jetzt rächt sich, dass der Etat für die Straßenunterhaltung in den vergangenen Jahren immer wieder gekürzt wurde. Standen der Stadt im Jahr 2000 dafür noch umgerechnet 16,5 Millionen Euro zur Verfügung, sind es in diesem Jahr nur noch 9,6 Millionen Euro - berücksichtigt man die Inflation, hat sich die Summe halbiert.
Bis zu 80 Millionen Euro können die aktuell notwendigen Sanierungen nach Auffassung des ADAC Hansa in diesem Jahr kosten. Grundsätzlich bedürfe es laut Sprecher Matthias Schmitting rund 60 Millionen Euro pro Jahr, um die Straßen vernünftig zu sanieren und in einen adäquaten Zustand zu bringen. Es gebe einen großen Sanierungsstau, so Schmitting, der in den vergangenen Jahren durch das stetige Einsparen der Mittel entstanden sei.
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) geht selbst davon aus, dass das eingeplante Geld nicht ausreichen wird. Der Mehrbedarf sei zwar noch nicht in konkreten Zahlen bekannt, weil dafür zunächst das Eis komplett tauen müsse, so BSU-Sprecher Enno Isermann. Die Behörde geht aber von "deutlich mehr als im vergangenen Jahr" aus. 2009 standen für die Unterhaltung und Instandsetzung 11,2 Millionen Euro zur Verfügung. Eine Summe, die selbst ohne harten Winter komplett verbraucht worden ist. Schon jetzt seien BSU und Bezirksämter in Gesprächen, um den Mehrbedarf zu ermitteln und mehr Geld für die Instandsetzung freizumachen.
Auch die Opposition will nun wissen, wie der Senat die entstandenen Frostschäden reparieren will. In einer Kleinen Anfrage will Jan Balcke (SPD) wissen, in welcher Höhe Mittel eingeplant sind, wie sie verteilt werden und ob der Senat ein Sonderinvestitionsprogramm für die Sanierungen der eisbedingten Schäden plant. "Es mussten bereits Straßenzüge gesperrt oder die Nutzung eingeschränkt werden. Die Stadt erwartet, dass der Senat sich bereits jetzt mit dem Schlagloch-Problem beschäftigt", so Balcke. Es dürfe nach dem "Eis-Chaos" nun nicht zu einer "Schlagloch-Krise" komme.
Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert wegen der Kostenexplosion eine "Frühjahrsoffensive" zur Beseitigung der Schäden. "Das wird ohne gezielte Hilfe von Bund und Ländern nicht bewältigt werden können", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Am stärksten stiegen die Ausgaben im vom Winter gebeutelten Norden. Aber auch Brandenburg und Thüringen hätten stark überzogene Winterbudgets gemeldet. In Bremen wurden zusätzlich zu den Straßenerhaltungskosten als Sofortmaßnahme bereits weitere drei Millionen Euro für Reparaturen veranschlagt.