“Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt.“ Als Olaf Scholz bei seiner Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden dieses Versprechen seiner Partei gab, wusste er nur zu genau, dass Führungsstärke notwendig war.
Hamburg. Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt." Als Olaf Scholz im vergangenen Herbst bei seiner Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden dieses Versprechen seiner Partei gab, wusste er nur zu genau, dass Führungsstärke notwendig war, den politischen Augiasstall auszumisten, zu dem die Hamburger SPD in den vergangenen Jahren geworden war. Der Stimmenklau, mit dem Mathias Petersen um die sichere Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl im Jahr 2008 gebracht wurde, war der kriminelle Höhepunkt einer Entwicklung, die mit der einst ironischen Steigerungsform "Freund, Feind, Parteifreund" nur unzulänglich beschrieben ist.
Gewiss, mit der Vorlage des sogenannten Muras-Berichtes, in dem die Umstände dieser Affäre als politisch unanständig und undemokratisch gegeißelt wurden, hat Scholz einen wichtigen Schritt zur Versöhnung innerhalb der Partei getan. Auch die Anzeige des Landesvorstands, mit der die Affäre um die gefälschten LKA-Papiere aufgeklärt werden sollte, war zügig und konsequent.
Führung bedeutet aber auch Fürsorge. Hätte Scholz nicht die Bürgerschaftsabgeordneten Petersen und Thomas Böwer zumindest informieren müssen? Immerhin sollten sie Opfer einer Schmutzkampagne werden, die sie ihre berufliche und politische Zukunft hätte kosten können. Petersen wäre erneut Opfer einer Schmierattacke geworden.
Die Böwer-Forderung, ein Parteiordnungsverfahren gegen Bülent Ciftlik einzuleiten, zielt jetzt ein wenig ins Leere. Das hätte Scholz gleich mit der Anzeige machen können. In ihr wird deutlich, in welche Lügengespinste die ehemalige Nachwuchshoffnung der Hamburger SPD sich in der Affäre um die gefälschten Papiere verwickelt hat. Jetzt kann man nur hoffen, dass die Justiz den Fälscher auch ermittelt. Beim Stimmenklau wurden Täter oder Strippenzieher nie ermittelt - womöglich sind sie noch in Amt und Würden.
