Hamburg. Hamburg habe im ersten Jahr nach der Einführung rund 1,6 Millionen Euro gespart. Sozial- und Gesundheitsämter würden zudem entlastet.
Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) hat die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Hansestadt verteidigt. „Die Gefahr einer Kostenexplosion sehe ich nicht“, sagte Leonhard. Die Stadt habe im ersten Jahr nach Einführung einen Betrag von 1,6 Millionen Euro gespart.
Hamburg hatte die Gesundheitskarte für Flüchtlinge am 1. Juli 2012 eingeführt. Seitdem werden Asylbewerber nach der Ersterfassung bei der Krankenkasse angemeldet und bekommen die Karte. Im Chip der Karte sei der Asylbewerberstatus gespeichert. „Die Ärzte kennen den Leistungskatalog für Geflüchtete und wissen, dass sie darüber hinaus nichts abrechnen können“, betonte die Senatorin.
Die Übertragung der medizinischen Versorgung auf die AOK Bremen/Bremerhaven entlaste die Sozial- und Gesundheitsämter. „Früher gab es aufseiten der Stadt eine enorme Bürokratie: Sozial- und Gesundheitsämter haben die medizinische Notwendigkeit geprüft, die Zentrale Abrechnungsstelle in unserer Behörde hat eine erneute Prüfung vorgenommen und dann die Rechnung beglichen“, erklärte Leonhard.
Die Flüchtlinge sind bei der AOK Bremen/Bremerhaven aber nicht versichert. Die Kosten der medizinischen Behandlung trägt weiter die Stadt Hamburg. Sie zahlt der Kasse pro Flüchtling monatlich eine Pauschale von 150 Euro, und einmal im Jahr wird genau abgerechnet. Für den Verwaltungsaufwand bekommt die AOK zehn Euro extra pro Flüchtling und Monat. Die Karte kostet einmalig acht Euro.
„Mit der Kostenpauschale wissen wir, wie sich die Verwaltungskosten entwickeln – angesichts des gegenwärtigen Zuzugs geflüchteter Menschen ist das einer der wenigen Bereiche, in denen wir relativ sicher staatliche Ausgaben prognostizieren können“, sagte Leonhard.
dpa
