St. Pauli

Bundespräsident verteidigt G20 in Hamburg

Frank-Walter Steinmeier besucht verletzte Polizisten und spricht mit Bewohnern des Schanzenviertels

St. Pauli. Der Anruf kam Sonnabendabend kurz vor Mitternacht. Ob sie nicht am Sonntagmorgen im Polizeikommissariat 16 an einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen und über die Ereignisse der vergangenen Krawallnächte sprechen wolle, wurde Yvonne Trübger gefragt. Die Klavierbauerin, die seit mehr als 25 Jahren im Schanzenviertel lebt, sagte zu.

Rund 30 Bewohner des Schanzenviertels kamen gestern im Polizeikommissariat 16 zu dem Treffen mit Steinmeier. „Es kam jeder zu Wort, der zu Wort kommen wollte“, berichtete Trübger. Der Bundespräsident habe zugehört und sich ein Bild gemacht. Froh sei sie, dass er seinen Soforthilfefonds für die Opfer auch für jene Leute zugesagt habe, deren Autos in anderen Stadtteilen angezündet worden seien.

Der erste Hamburg-Besuch von Steinmeier als Bundespräsident war so nicht geplant. Doch die schweren Ausschreitungen von linksgerichteten Autonomen in den vergangenen Tagen und Nächten, bei denen Autos zerstört, Feuer entfacht und Geschäfte geplündert wurden, machten es offenbar notwendig, dass das deutsche Staatsoberhaupt sich selbst einen Überblick verschaffen wollte.

Vor dem Gespräch mit den Bewohnern des Schanzenviertels besuchte er Sonntagmorgen verletzte Polizeibeamte im Bundeswehrkrankenhaus in Wandsbek. Anschließend sprach er vor den Messehallen mit der Polizeiführung und Polizeibeamten. Bevor er zu dem Gespräch im Pk 16 aufbrach, stellte Steinmeier sich den Medien.

Dabei verteidigte er trotz der Krawalle mit Hunderten Verletzten vehement die Auswahl Hamburgs als Ort des G20-Gipfels. Ihn sorge, „dass allzu viele den scheinbar leichten Ausweg gehen wollen und sagen: Warum müssen denn solche Konferenzen eigentlich in Deutschland stattfinden?“, sagte Steinmeier im Beisein von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Der frühere SPD-Außenminister stellte sich damit mitten im Wahlkampf gegen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und damit auf die Seite von Scholz. Schulz und Gabriel hatten vor wenigen Tagen die G20-Gipfel als zu teuer kritisiert.

Der Bundespräsident sagte in Hamburg, ihm sei die Diskussion über eine Auslagerung solcher Gipfel „zu einfach“ und fügte hinzu: „Wenn ein demokratisch gefestigtes Land wie Deutschland sich nicht mehr in der Lage sieht, internationale Gäste einzuladen, Konferenzen wie diese auszurichten, dann gerät mehr in Gefahr als nur eine einzelne Konferenz.“ Dann würde man Entscheidung und Auswahl, was in Deutschland stattfinde, „einigen wenigen brutalen Gewalttätern“ überlassen. Es gehöre auch demokratisches Selbstbewusstsein dazu, „dass wir sagen: Ja, so etwas muss in einem Land wie Deutschland stattfinden können.“

Auf die Frage, ob die Sicherheitslage beim G20-Treffen unterschätzt worden sei, sagte Steinmeier, in den Medien sei vor der Konferenz gewarnt worden, „dass Hamburg eine Chance auslässt, wenn hier nicht ein großes, internationales Volksfest gefeiert wird“. Zudem habe es geheißen, die Stadt schotte sich zu sehr durch Sicherheitsmaßnahmen ab. Deshalb solle man „jetzt auch mit Maß und Erinnerung an das, was vor dem G20-Gipfel gesagt und geschrieben wurde, an die Beurteilung im Nachhinein herangehen“.