Vorbild USA

Gesetz erlaubt Rotlicht statt Blaulicht für Polizeiautos

Die Bundesländer dürfen selbst entscheiden, ob sie neue Sirenen und Signale einsetzen. Autofahrer müssen neue Regeln beachten, wenn sie von der Polizei gestoppt werden.

Wiesbaden/Hamburg. Polizeiwagen in Deutschland sollen künftig mit einem neuen Signal und einer Sirene nach US-Vorbild ausgerüstet werden, falls die Bundesländer das so wollen. Nur für Hessens Beamte ändert sich nichts.

Die Wiesbadener Landesregierung hat bereits vor zehn Jahren die neuen Sirenen eingeführt, die den Polizisten das Anhalten von Autos bei Kontrollen erleichtern soll – und sie hat nach eigenen Angaben gute Erfahrungen damit gemacht. „Weil sich die Länder damals nicht einigen konnten, haben wir es alleine gemacht“, sagte der Sprecher des hessischen Innenministeriums, Mark Kohlbecher, auf Anfrage. „Und wir haben die Einführung vor zehn Jahren nicht bereut.“

Das ändert sich noch zum 1. August

Den zusätzlichen Sirenenton nach US-Vorbild und ein rotes Blinklicht können generell alle deutschen Streifenwagen erhalten. Das sieht eine von den Ländern geforderte Rechtsgrundlage vor. Sie tritt an diesem Donnerstag in Kraft.

Laut Verordnung dürfen Polizeifahrzeuge mit nach vorn gerichteten Leuchten für rotes Blinklicht ausgestattet werden sowie mit Signalgebern für rote Lichtschrift. Diese könnte etwa „Anhalten, Polizei“ oder – wie in Hessen – „Stopp Polizei“ anzeigen. Damit sollen Streifenwagen besser wahrgenommen werden, außerdem müsste ein vorausfahrendes Auto nicht mehr eigens überholt werden, um es zum Halten zu bringen. Das neue „yelp“-Signal ähnelt stark dem Ton der US-amerikanischen Polizeisirenen.