Von Kerstin Völling

Reinbek.
Bürgermeister Björn Warmer (SPD) erkannte, dass er auf verlorenem Posten steht: "Es wäre wohl amtsverkürzend, jetzt noch eine glühende Rede für die Fischtreppe zu halten", sagte er. Wohl wahr. Denn die Mehrheit der Lokalpolitiker wollte jetzt keine zusätzlichen 828 000 Euro für das am Mühlenteich-Wehr geplante EU-Projekt durchwinken. Reinbek müsste die Gesamtkosten von nun 2,3 Millionen Euro vorstrecken. Doch der Verwaltungsantrag scheiterte an 18 Gegenstimmen. Lediglich die Grünen stimmten zu. Drei CDU-Mitglieder enthielten sich.

Damit wird der "Borstenfischpass", wie die Treppe im Amtsdeutsch genannt wird - unter Bürgern auch "goldener Fischaufzug" - vorerst nicht gebaut. Noch im November hatte sich eine knappe Mehrheit der Politiker für den Bau ausgesprochen. Die EU garantiert zwar eine 90-prozentige Finanzierung der aktuell 2,3 Millionen Euro teuren Öko-Maßnahme, die Fischen den Weg zu ihren Laichgewässern ermöglichen soll. Auch das Land will über EU-Fördermittel noch Geld hinzuschießen. Reinbek müsste rund 615 000 Euro selbst aufbringen.

Doch die Kostenexplosion verschreckte nun auch Befürworter wie Andreas Fleischer (SPD): "Wenn durch eine Ausschreibung die Baukosten von 1,7 auf 2,3 Millionen steigen, stimmt etwas nicht", erklärte er. Merkwürdig sei, dass es mittlerweile kaum noch Firmen gebe, die einen derartigen Bau realisieren könnten, und die Preise dadurch explosionsartig in die Höhe schössen. Ähnlich argumentierte Bernd Uwe Rasch (FDP): "Wer heute mit 'Ja' stimmt, darf keine Witze mehr über die Elbphilharmonie oder den Berliner Flughafen machen", sagte er. Er habe mit Experten der Unteren Wasserbehörde gesprochen: "Die Bille ist in einem guten ökologischen Zustand. Wir brauchen keine Fischtreppe." Heinrich Dierking (Forum 21) haute in die gleiche Kerbe: "Eine Fischaufstiegsanlage zerstört ein bereits bestehendes Öko-System." Außerdem bedrohe die Kostenerhöhung die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt. Brigitte Bortz (CDU) gab zu bedenken, dass nicht geregelt sei, wer die Folgekosten wie die Pflege der Anlage übernehmen solle: "Ich war für die Fischtreppe, jetzt aber bin ich gegen sie. Nach der Kostenexplosion können wir nicht absehen, was noch alles auf uns zukommt." Und der parteilose Klaus-Peter Puls fragte nur ironisch: "Wir sollen also für nicht vorhandene Fische nicht vorhandene Millionen in der Bille versenken?" Die Unverhältnismäßigkeit sei offenkundig. Da müsse man keine Angst haben, dass Reinbek auf den Bau der Fischtreppe verklagt werde.

Allein Günther Herder-Alpen von den Grünen schloss sich der Verwaltung an: "Wir sind alle nur ökologische Laien", mahnte er. Man müsse die Warnung der Verwaltung ernst nehmen, durch eine Klage der EU letztlich allein auf den Baukosten sitzenzubleiben. "Außerdem könnten wir mit der Fischtreppe die Sanierung der Ufermauer und die Erneuerung des Wehrsteges zeitgleich vornehmen." Die Kosten würden dadurch nicht höher. Die Finanzierung könne auf mehrere Haushaltsjahre verteilt werden. Damit konnte er jedoch nicht überzeugen. Warmer versicherte: "Ich werde dem Beschluss nicht widersprechen."

"Wir sollen also für nicht vorhandene Fische nicht vorhandene Millionen in der Bille versenken?" Klaus-Peter Puls, parteilos