Reinbek

Forum 21 stellt der SPD ein Ultimatum

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Susanne Tamm

"Schweineköpfe" weiter umstritten

Offenbar kann die Stadt auch nach der Sommerpause nicht zur Tagespolitik übergehen: Die Hoffnung, dass Forum 21 und SPD aufeinander zugehen, scheint vergebens. Statt der von den anderen Fraktionen erwarteten Entschuldigung, fordert Forum 21 die SPD und Fraktions-Vize Tomas Unglaube in einem Brief öffentlich dazu auf, ihre "unzutreffend als Tatsachenbehauptungen vorgebrachten Zweifel an der menschlichen Kompetenz" Heinrich Dierkings schriftlich zu widerrufen. Außerdem stellt die Initiative dafür ein Ultimatum bis Mittwoch, 28. August, 12 Uhr. Am 29. August sollen die Ausschüsse in der Stadtverordnetenversammlung neu besetzt werden.

Auf ihr Recht, einen Vorsitzenden für den Bau- und Planungsausschuss vorzuschlagen, will Forum 21 keinesfalls verzichten. Vor allem rückt die Fraktion dabei nicht von ihrem Vorsitzenden Heinrich Dierking ab. Wie berichtet, wirft die SPD ihm vor, die Mitglieder am 7. Mai als "Schweineköpfe" beschimpft zu haben. Dierking bestreitet diesen Zwischenruf. Der jedoch steht sogar im Protokoll, die anderen Mitglieder des Bauausschusses erinnern sich zudem sehr wohl und erwarten eine Entschuldigung.

Dazu wollte Dierking sich gestern nicht äußern. "Im Zweifel werden wir über jede einzelne Funktion abstimmen müssen", kündigte er indes an. Vize-Fraktionschefin Heidrun Tacke bekräftigt: "Sollte die SPD ihre Ankündigung wahrmachen, kündigt sie das ganze Paket, das wir für die Ausschuss-Besetzung gemeinschaftlich besprochen haben, auf. Wir müssen dann bei jedem einzelnen Kandidaten überlegen, ob er geeignet ist. In der Regel muss jede Fraktion bei einem solchen Paket eine Kröte schlucken."

Unglaube bleibt gelassen: "Es geht nicht um Tatsachenbehauptungen, es geht um eine Bewertung. Wir haben die fachliche Qualifikation Heinrich Dierkings nicht infrage gestellt, sondern vielmehr, ob er ausgleichend im Sinne eines Ausschussvorsitzenden wirken kann."

Spannend findet er, dass der Zwischenruf selbst in dem Brief nicht bestritten wird. Er betont: "Es gibt kein gebundenes Vorschlagsrecht." Fraktionen müssten damit rechnen, dass ihr Vorschlag abgelehnt werde.

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