SPD Barsbüttel: Gemeindevertreterin droht Parteiausschluss - sie hatte gegen eine Genossin kandidiert
Hinter den Kulissen der SPD in Barsbüttel brodelt es schon seit Langem. Nun eskaliert der Streit um die Gemeindevertreterin Hedwig Wieczorreck im SPD-Ortsverein. Von der Fraktion wurde die Genossin bereits ausgeschlossen. Der Vorwurf: Mit ihrer Gegenkandidatur zum Vorsitz im Ortsbeirat Willinghusen habe Wieczorreck gegen die Organisationsstatuten der SPD verstoßen. Jetzt droht ihr der Parteiausschluss.
"Frau Wieczorreck hat sich schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Beschlüsse der Fraktion gestellt, ohne sich dabei an unsere Richtlinien zu halten", heißt es vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Hermann Hanser. Zuletzt soll das im Juni 2013 geschehen sein. Damals, nach der Kommunalwahl, wollte Wieczorreck erneut für den Vorsitz im Ortsbeirat Willinghusen kandidieren. Ein Amt, das sie seit sechs Jahren innehat.
Ihre Fraktionsgenossen jedoch hatten andere Pläne. Wieczorreck habe viele Fehler gemacht, in den Gremien etwa überraschend gegen ihre eigene Fraktion gestimmt. "Die Parteien müssen verlässlich sein. Da kann nicht jeder spontan machen, was er will", sagt Hanser. Sein Stellvertreter Holger Gettschat ergänzt: "Frau Wieczorreck hatte viele Themen nicht im Blick, wir hielten sie nicht mehr für das Amt geeignet." Kurzum beschloss die SPD-Fraktion, eine andere zur Wahl zu stellen - Martina Sönnichsen.
Doch die Genossen hatten ihre Rechnung ohne Wieczorreck gmacht. Sie erklärte daraufhin, sie werde auf Vorschlag einer Gemeindevertreterin von den Grünen trotzdem kandidieren - und damit gegen ihre Parteigenossin antreten. Das sorgte für mächtig Wirbel. Gettschat: "Wenn jemand gegen einen Kandidaten der eigenen Partei antritt, ist das nicht mit einer Mitgliedschaft der SPD vereinbar. Das sehen unsere Richtlinien vor."
Genossen legen ihre Ämter nieder
Man habe in der Folgezeit mehrfach mit Wieczorreck gesprochen, um sie von einer Kandidatur gegen Sönnichsen abzuhalten. "Sie wollte sich nicht zufrieden geben. Das hielten wir für undemokratisch", sagt Gettschat. Wieczorreck blieb bei ihrer Haltung - und gewann. Mit einer Stimme mehr wurde sie gegen den Willen ihrer Partei erneut Vorsitzende im Ortsbeirat Willinghusen.
Mit ihrem Verhalten habe Wieczorreck "der Partei in der Öffentlichkeit geschadet", formuliert es Gettschat. "Viele Bürger haben sich gewundert, warum sich zwei SPD-Vertreter zur Wahl gestellt haben. Das zeugt nicht gerade von innerer Geschlossenheit." Als erster zog Fraktionsgeschäftsführer Thomas Harden Konsequenz auf Wieczorrecks Wiederwahl. Er legte sein Amt im Januar nieder. Auch Martina Sönnichsen hielt eine Zusammenarbeit mit Wieczorreck nicht mehr für möglich und gab ihren Platz im Ortsbeirat auf.
Darauf folgte für Wieczorreck der Fraktionsrauswurf. Zudem hat der Parteivorstand Barsbüttel ein sogenanntes Parteiordnungsverfahren eingeleitet mit dem Ziel, Wieczorreck aus der SPD auszuschließen. Offen ist jetzt, wie sich die Schiedskommission vom SPD-Kreisverband entscheidet.
Die Betroffene selbst verteidigt sich vehement: "In meinen elf Jahren als Gemeindevertreterin habe ich nur ein einziges Mal gegen meine Fraktion gestimmt", sagt Wieczorreck aufgebracht. Die Vorwürfe könne sie nicht nachvollziehen. "Ich habe der Partei nicht geschadet, sondern zum Erfolg der SPD mit meinem Direktmandat beigetragen." Sie fühle sich den Bürgern verpflichtet und wolle deshalb ihr Amt als Vorsitzende des Ortsbeirats Willinghusen nicht aufgeben. "Ich kann ja nicht davonschleichen."