Kommunalwahl 2013

Ausschuss weist Einspruch ab

Oststeinbek (st). Der Wahlprüfungsausschuss hat am Dienstag den Einspruch dreier Bürger gegen die Kommunalwahl am 26. Mai einstimmig zurückgewiesen.

Das Gremium empfiehlt den Gemeindevertretern, sich dem anzuschließen und die Wahl für gültig zu erklären.

Bemängelt worden war die Vorschlagsliste der CDU, weil sie von der vom Ortsverband beschlossenen Liste abwich und in sechs Fällen nicht korrekte Berufsangaben der CDU-Kandidaten enthalten haben soll.

Die Änderung der Liste sei korrekt: Ein CDU-Mitglied habe seine Kandidatur zurückgezogen, erläuterte Christian Höft (SPD) im Namen des Ausschusses. Und die Berufs- und Standesangaben seien in Schleswig-Holstein so weit gefasst, dass nur ein Fehler festgestellt werden konnte: Bürgervorsteher Hendrik Maier (CDU) ist IHK-Versicherungsfachwirt, nicht Versicherungskaufmann.

Dieser Übermittlungsfehler sei weder wahlentscheidend noch ergebnisrelevant.

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