Kommunalpolitik

Oststeinbeks Gemeindevertretung wird kleiner

| Lesedauer: 4 Minuten
Ein Bild aus 2020: Carsten Bendig (v. l.), Karin Graham-Wagner und Florian Tange nach der Gründung des Vereins Ostbek.net.

Ein Bild aus 2020: Carsten Bendig (v. l.), Karin Graham-Wagner und Florian Tange nach der Gründung des Vereins Ostbek.net.

Foto: René Soukup

Die beiden Vertreter der Ostbek.net-Fraktion legen Mandate nieder. Keine Nachrücker. CDU-Antrag soll für Verärgerung gesorgt haben.

Oststeinbek.  In der Oststeinbeker Kommunalpolitik rumort es: Die beiden Gemeindevertreter der Ostbek.net-Fraktion, Carsten Bendig und Florian Tange, haben ihre Mandate niedergelegt. Das Gremium schrumpft damit von 20 auf 18 Personen. Anlass ist nach Information dieser Redaktion ein Antrag der Christdemokraten auf ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Tange. Er soll Dinge aus dem nicht öffentlichen Teil einer Ausschusssitzung an einen Bürger herangetragen haben. Der 49-Jährige wiederum echauffierte sich offenbar über das Vorgehen der CDU und soll daraufhin Konsequenzen gezogen haben. Allein wollte Bendig dem Vernehmen nach nicht weitermachen und warf ebenfalls hin.

Dieser will keine Details zu den Vorkommnissen nennen, sagt lediglich: „In unserer kleinen Fraktion haben sich gravierende persönliche und berufliche Änderungen ergeben, die eine Fortführung der politischen Arbeit unmöglich machen.“ Dem 55 Jahre alten IT-Unternehmer fehlten derzeit vier Mitarbeiter durch Weggang oder Elternzeit. Er müsse auf Urlaub verzichten, nebenbei sei die politische Arbeit für ihn nicht mehr zu bewältigen. Tange war für diese Redaktion nicht zu erreichen. Eine Nachrückerliste hat Ostbek.net nicht. Die Fraktion wurde jetzt aufgelöst.

Carsten Bendig und Florian Tange traten 2020 aus der FDP aus

Bendig und Tange waren früher FDP-Mitglieder. Bei der Kommunalwahl 2018 erreichten die Liberalen 11,7 Prozent. Beide zogen ins Gemeindeparlament ein. Zwei Jahre später hatten sie die Nase voll von den Gelben, traten aus und gründeten den Nachbarschaftsverein. Ihre Mandate nahmen sie mit. Gründe für den Wechsel gab es mehrere. Einen beschrieb Bendig im Juli 2020 so: „Durch die Ereignisse in Erfurt wurde uns von Bürgern Nähe zur AfD unterstellt.“ In Thüringen hatte sich der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen der Alternative für Deutschland zum Ministerpräsidenten wählen lassen, sorgte damit für einen Skandal. Er trat zwar schnell zurück, doch dieser Vorgang beschädigte das Ansehen der Partei.

Durch das Ostbek.net-Aus wäre theoretisch wieder die FDP am Zug, um die Gemeindevertretung aufzufüllen. Einen Ortsverband gibt es laut der Kreisvorsitzenden Anita Klahn noch. Sie sagt: „Er ist unter Geschäftsführung des Kreises gestellt.“ Zur Kommunalwahl hatten die Liberalen eine Liste erstellt. Laut Bendig haben aber alle, die auf ihr geführt sind, die Liberalen verlassen. Also wird es in dieser Legislaturperiode nichts mit einem Comeback. Und wie geht es mit den Ausschüssen weiter, die sich Bendig und Tange aufgeteilt haben? Sie können bis zur nächsten Kommunalwahl im Mai 2023 auch mit einer Person weniger tagen und Beschlüsse fassen. Eine Alternative: Vertreter anderer Parteien rücken auf.

Grüne wollen 2023 in die Gemeindevertretung

„Dafür ist ein Antrag aus der Politik nötig“, sagt Bürgermeister Jürgen Hettwer. Man würde dann das sogenannte Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren anwenden, um zu ermitteln, welche Fraktion wo den Zugriff bekommt. Bendig war bislang Vorsitzender des Umweltausschusses. Vorerst wird Stellvertreter Jochen Bloch von der SPD die Leitung übernehmen. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Thomas Mielcarek, sagt, die Rücktritte seien für ihn überraschend gewesen. Sein Pendant von der CDU, Patrick Klose, bewertet nur Bendigs Wirken: „Mit ihm war es eine gute Zusammenarbeit. Er war ein Ruhepol, der dazu beigetragen hat, dass es zu gemeinsamen Beschlüssen kam. Ich finde es schade, dass er aufgehört hat.“

In der Oststeinbeker Gemeindevertretung sind jetzt nur noch die Fraktionen von CDU, SPD und Wählergemeinschaft OWG vertreten. Das kann sich nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr ändern. Wie berichtet, hatten die Grünen den Ortsverband neu gegründet und laufen sich jetzt schon warm, indem sie zum Beispiel regelmäßige Bürgertreffs abhalten. Mit Jan Schwartz und Petra Grüner, die im Herbst von Glinde nach Oststeinbek ziehen, hat die Partei zwei Personen mit reichlich Politikerfahrung am Start.

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Stormarn