Wahlgeheimnis gefährdet?

Hohenfelde darf Stimmzettel nicht selbst auszählen

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Der Wahlvorstand in der kleinen Gemeinde Hohenfelde bei Trittau muss die Urnen zur Auszählung in den Nachbarort bringen (Symbolbild).

Der Wahlvorstand in der kleinen Gemeinde Hohenfelde bei Trittau muss die Urnen zur Auszählung in den Nachbarort bringen (Symbolbild).

Foto: CHROMORANGE / Ernst Weingartner / picture alliance

In dem Dorf bei Trittau gibt es nur 35 Wahlberechtigte. Ministerium befürchtet, dass sich Rückschlüsse auf Stimmabgabe ziehen lassen.

Hohenfelde. Lässt sich anhand des Kreuzchens auf dem Wahlzettel erkennen, wer es gemacht hat? Möglicherweise ja, wenn es in einem Dorf nur wenige Wähler gibt. Das Bundesinnenministerium sieht deshalb das Wahlgeheimnis in Gefahr und hat die Bundeswahlordnung geändert. Gibt es in einem Wahlbezirk weniger als 50 Urnenwähler, sollen diese nach Möglichkeit nicht mehr am eigenen Wohnort ihre Stimme abgeben, sondern im nächstgrößeren Nachbarbezirk. Zumindest aber dürfen die Stimmzettel nicht mehr separat ausgezählt werden, sondern müssen für die Auszählung in einen anderen Bezirk gebracht werden.

Hohenfelde darf Stimmzettel bei Bundestagswahl nicht selbst auszählen

Was bei manchem für Kopfschütteln sorgen dürfte, ist für etwa ein Dutzend Orte in Schleswig-Holstein Realität. Betroffen sind von der Neuregelung vor allem kleine Mini-Gemeinden mit weniger als 100 Einwohnern. Auch das Dorf Hohenfelde im Amt Trittau zählt dazu. In dem Ort an der Kreisgrenze zum Herzogtum Lauenburg leben nur 55 Menschen. Bei der Bundestagswahl 2017 waren 35 Hohenfelder wahlberechtigt.

Urne wird in drei Kilometer entfernten Nachbarort Köthel gebracht

„Wir haben insofern Glück, als dass wir unser eigenes Wahllokal im Landgasthof Stahmer behalten dürfen“, sagt Bürgermeisterin Birgit Williams (parteilos). Doch selbst auszählen darf der örtliche Wahlvorstand die Stimmzettel am Sonntagabend nicht. „Die Urne wird verschlossen und anschließend vom Wahlvorstand nach Köthel gebracht“, erzählt Williams. Die Nachbargemeinde liegt rund drei Kilometer entfernt. „Anschließend werden die Stimmzettel mit denen aus dem dortigen Wahlbezirk vermischt“, erklärt die Bürgermeisterin. Der Wahlvorstand in Köthel zählt die Stimmen auch aus.

Für die Dorfbewohner gibt es kein eigenes Ergebnis mehr

Im Gegensatz zu anderen Kleinstgemeinden, etwa Rade im Kreis Steinburg, bedeutet die Novelle für die Hohenfelder immerhin keine weiteren Anfahrtswege zum Wahllokal. Dort hatte das für Kritik gesorgt, befürchten manche doch, dass die Wahlbeteiligung dadurch sinken könnte. „Aber wir verlieren als Dorf natürlich ein Stück unserer Eigenständigkeit“, sagt Williams. Denn: Wegen der Durchmischung der Stimmzettel mit denen aus Köthel wird erstmals kein eigenes Ergebnis für Hohenfelde ausgewiesen werden können. Die Bewohner des Dorfes erfahren somit am Sonntagabend nicht, wie sie eigentlich abgestimmt haben.

( fsn )

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