Wegen Corona

Trittau plant eine Einwohnerversammlung im Internet

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So soll der neue Aldi-Markt an der Schulstraße aussehen.

So soll der neue Aldi-Markt an der Schulstraße aussehen.

Foto: Architekturbüro Rüdiger Nickel

Anwohner sollen über den geplanten Ausbau der Schulstraße informiert werden und eigene Ideen einbringen.

Trittau.  Bei den Planungen zum Ausbau der Schulstraße will Trittau die Anwohner beteiligen. Doch aufgrund der Pandemie ist eine klassische Einwohnerversammlung nicht möglich. Deshalb will die Gemeinde eine Info-Veranstaltung per Livestream übertragen. Das hat der Bau- und Planungsausschuss auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Doch auch für Menschen ohne PC oder Internet soll eine Teilnahme möglich sein.

Eigentlich war schon für März eine Einwohnerversammlung geplant, um Bewohnern der Schulstraße zu ermöglichen, sich mit Vorschlägen zum Ausbau ihrer Straße einzubringen. Doch die Veranstaltung musste abgesagt werden, weil die nötigen Pandemie-Regeln nicht hätten eingehalten werden können. Auf die Beteiligung der Bürger verzichten kann und will die Gemeinde aber nicht. Darum diskutierten die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses jetzt über mögliche Alternativen.

Trittau erhebt weiterhin Straßenausbaubeiträge

Das Problem: Die Zeit drängt. „Aldi will dort einen neuen Markt errichten und in Kürze ist dort mit Bauaktivitäten zu rechnen. Es wäre absolut kontraproduktiv, wenn wir erst mit unserer Baumaßnahme beginnen, wenn die neue Aldi-Filiale fertig ist“, sagte Ausschussvorsitzender Jens Hoffmann (CDU). Daher müsse jetzt eine Entscheidung getroffen werden, wie möglichst zeitnah eine Bürgerbeteiligung möglich gemacht werden könne.

Schon rechtlich ist das unausweichlich. Trittau erhebt entgegen anderer Gemeinden weiterhin Straßenausbaubeiträge. Das bedeutet, dass Anwohner an den Kosten für eine neue Straße beteiligt werden. Deswegen will Trittau größtmögliche Transparenz und jedem Betroffenen die Möglichkeit geben, eigene Ideen und Wünsche einfließen zu lassen, wie Bürgermeister Oliver Mesch (parteilos) sagt: „Wir halten die Beteiligung für ein hohes Gut und trotz der Pandemie müssen wir das gewährleisten.“ Eine Überlegung sei daher, eine Einwohnerversammlung online abzuhalten. Das bedeutet, dass Bewohner via Internet über den Sachstand unterrichtet werden und anschließend Fragen stellen und Anregungen geben können. Technisch ist das umsetzbar.

Auch Bürger ohne Internet sollen teilnehmen können

Für Diskussion im Ausschuss sorgte allerdings der Fakt, dass es immer noch Menschen gibt – vor allem ältere Mitbürger – die über keinen PC oder Internetanschluss verfügen. Oder mit der Technik schlicht und einfach nicht umgehen können. „Wir können das digital machen aber dürfen diese Leute nicht ausschließen“, sagte Hubert Menzel (BGT). Die Ausschussmitglieder einigten sich daher darauf, eine Kombination aus digitaler und präsenter Einwohnerversammlung anzustoßen.

Zunächst soll die Gemeinde Kontakt mit den betroffenen Bürgern aufnehmen und die Frage klären, wie viele von ihnen nicht per Online-Stream teilnehmen können. Bürgermeister Mesch: „Sonst kommen nachher 75 Leute und 50 müssen wir dann wieder nach Hause schicken. Das wollen wir nicht.“

Die Bürgerbeteiligung mit anschließender politischer Diskussion und Verabschiedung der Baumaßnahmen soll bis zur Sommerpause abgeschlossen sein.

( fif )

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