Kommentar

Abschreckendes Polittheater in Bargteheide

Lutz Kastendieck
Lutz Kastendieck ist Autor der Abendblatt-Regionalausgabe Stormarn

Lutz Kastendieck ist Autor der Abendblatt-Regionalausgabe Stormarn

Foto: Ralph-Andre Klingel-Domdey

Die Gräben sind tief zwischen Stadtverwaltung und Politik, zwischen Grünen und anderen Fraktionen. So kann Politik nicht funktionieren.

An der Causa Famila ist deutlich geworden, wie tief die Gräben in Bargteheide zwischen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung, aber auch zwischen den Grünen und den anderen Fraktionen inzwischen sind. Die jüngste Sitzung des Planungsausschusses war unterm Strich mehr abschreckendes Theater als seriöse Gremienarbeit.

Wie die Mehrheit des Ausschusses die vorgetragenen Bedenken der Bürgermeisterin, der Grünen, aber auch der Landesplanung und der IHK abgeschmettert hat, zeichnet ein verheerendes Bild von der Kooperationsbereitschaft zum Wohle der Stadt. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welchen Wert die Stellungnahmen von Experten externer Institutionen bei Abwägungen überhaupt haben. Ist deren gesetzmäßig vorgeschriebene Einbindung lediglich bürokratischer Formalismus, wenn den Anmerkungen und Empfehlungen so wenig Bedeutung beigemessen wird?

Dass der interfraktionelle Frieden nachhaltig gestört ist, musste die Fraktionschefin der Grünen nicht extra betonen. Wie aber soll das künftig weitergehen? Wird jetzt jeder Beratungsbedarf einer Fraktion hinterfragt und abgestimmt? Und darf man sich so schnell schmollend aus der Arena zurückziehen, wie es die Grünen vorgemacht haben? So kann erfolgreiche Kommunalpolitik auf Dauer nicht funktionieren.

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