Videokonferenzen

Barsbüttels politische Gremien tagen ab Juni digital

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René Soukup
In Corona-Zeiten sind Videokonferenzen vielerorts das Mittel, um in größerer Runde mit Kollegen zu kommunizieren (Symbolbild).

In Corona-Zeiten sind Videokonferenzen vielerorts das Mittel, um in größerer Runde mit Kollegen zu kommunizieren (Symbolbild).

Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Barsbüttels Bürgermeister und Fraktionschefs klären Details vor Votum im Gemeindeparlament. Weg für Videokonferenzen ist frei.

Barsbüttel.  „Ein Kompromiss ist gefunden.“ Mit diesen Worten kommentiert Barsbüttels Bürgermeister Thomas Schreitmüller sein jüngstes Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden im Rathaus. Dabei ging es um die Frage, ob die politischen Gremien demnächst digital tagen. Wie berichtet, gibt es darüber seit Langem Diskussionen. CDU und SPD wollten sich schon im vergangenen November auf Videokonferenzen festlegen, fanden im Gemeindeparlament jedoch keine Mehrheit. Nun ist der Weg frei. Erstmals am 1. Juni sollen sich die Entscheidungsträger im Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Sport (SKS) von zu Hause aus zuschalten können.

Damit das möglich ist, muss die Hauptsatzung geändert und um den Punkt „Sitzungen in Fällen höherer Gewalt“ ergänzt werden. Grüne, die Wählergemeinschaft Bürger für Barsbüttel (BfB) und FDP hatten diesbezüglich Bedenken. Auch nachdem die Verwaltung ein Konzept für Hybridveranstaltungen erarbeitet hatte, in dem rechtliche, technische, personelle und finanzielle Anforderungen aufgezeigt werden, gab es noch offene Fragen. Weil auf der Gemeindevertretersitzung am 15. April die Abstimmung auf der Tagesordnung steht und man dort ob der vielen anderen Punkte nicht lange debattieren will, war es wichtig, im Vorfeld Klarheit zu schaffen.

Während Hermann Hanser (SPD) berufsbedingt in Berlin weilte und per Video zugeschaltet war, saßen die Fraktionsvorsitzenden Rainer Eickenrodt (BfB), Henri Schmidt (CDU) und Angela Tsagkalidis (Grüne) an einem Tisch mit dem Verwaltungschef. Die Grünen wollten Klärung für den Fall des Verbindungsabbruchs eines Politikers während einer Abstimmung. Dass seine Stimme dann nicht mitgezählt wird, ist für die Partei nicht hinnehmbar. Passiert ein solches Malheur, wird dem Betroffenen angemessene Zeit gegeben, sich wieder einzuwählen oder direkt ins Rathaus zu kommen. Darauf einigten sich die Fraktionsvorsitzenden.

Gemeinde investiert bis zu 26.500 Euro in Technik

Und wenn das nicht funktioniert? Nicht immer sind technische Probleme schnell zu beheben, und manch einer möchte aus Angst vor einer Infektion mit dem Coronavirus womöglich den Gang ins Verwaltungsgebäude meiden. Dann wünscht sich Tsagkalidis eine Verschiebung des Votums auf die folgende Sitzung, sagt: „Ich gehe davon aus, dass wir es so machen und vertraue den anderen Parteien.“

Das kann sie auch. „Es ist selbstverständlich, dass der Ausschussvorsitzende bei bedeutenden Dingen eine Vertagung vorschlägt und wir als SPD zustimmen“, sagt Hanser. Für die CDU gilt das ebenso. „Kommt ein entsprechender Antrag, wird dem natürlich gefolgt“, so Schmidt. Er rechne am kommenden Donnerstag mit einem einstimmigen Votum bezüglich der Videokonferenzen. Die Aufnahme des Paragrafen 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in die Hauptsatzung scheint nur noch eine Formalie zu sein.

26 Prozent der Gemeindevertreter brauchen Einweisung für Videokonferenzen

Um das Konzept umzusetzen, plant Barsbüttel Investitionen in Höhe von maximal 26.500 Euro. Technisches Equipment will Schreitmüller unmittelbar nach dem Beschluss bestellen. So müssen zum Beispiel Besprechungsräume im Rathaus ausgestattet werden. Denn die Fraktionen bekommen separate Zimmer bei Sitzungen. So haben Politiker auch die Möglichkeit, vor Ort zu sein und trotzdem Kontakte gering zu halten. Auch können Bürger in den Rathaussaal kommen, wo die Veranstaltung live übertragen wird.

Die Verwaltung hat zudem eine Umfrage unter Politikern gemacht, wer digitale Endgeräte benötigt. Maximal ist der Kauf von 14 Tablets und Laptops vorgesehen. 26 Prozent der Gemeindevertreter brauchen eine Einweisung für Videokonferenzen. Im Mai steht für die Fraktionen nur die Gemeindevertretersitzung am ersten Donnerstag des Monats auf dem Programm. Laut Schreitmüller wird an jenem Termin noch keine digitale Sitzung möglich sein.

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