Corona

Videositzungen: Kreistag darf online Beschlüsse fassen

Der Kreistagssitzungssaal in Bad Oldesloe wurde mit Plexiglasboxen ausgestattet.

Der Kreistagssitzungssaal in Bad Oldesloe wurde mit Plexiglasboxen ausgestattet.

Foto: Finn Fischer

Politiker machen Weg frei für Sitzungen im Internet. Doch die Technik könnte zum Problem werden.

Bad Oldesloe.  Sollten steigende Infektionszahlen keine Präsenzsitzungen zulassen, kann nach einem einstimmigen Beschluss jetzt auch der Stormarner Kreistag online per Videokonferenz abstimmen. Zumindest theoretisch. Probleme könnte hierbei noch die Technik bereiten, wie Larissa Bebensee von der Kreisverwaltung sagt: „Es sind nur Abgeordnete stimmberechtigt, die mit Bild und Ton bei der Sitzung anwesend sind.“ Wenn bei einem der Kreistagsabgeordneten das Internet streikt oder es bei der Übertragung zu technischen Schwierigkeiten kommt, gelten die betroffenen Personen also als abwesend und sind für den Zeitraum von der Sitzung ausgeschlossen.

Viele Stormarner Städte und Gemeinden haben die Möglichkeit von Videotagungen bereits in Geschäftsordnung oder Satzung aufgenommen. Das neue Instrument soll nur genutzt werden, wenn eine Sitzung aufgrund hoher Infektionszahlen nicht mehr zu verantworten ist. Ob ein Kreistag online oder in Präsenz abgehalten wird, entscheiden Landrat und Kreispräsident gemeinsam.

Videositzungen nur im äußersten Notfall

„Das hätte man auch anders lösen können aber wir sind damit einverstanden. Ich gehe davon aus, dass davon sehr sparsam Gebrauch gemacht wird“, sagte CDU-Fraktionschef Joachim Wagner. Sorgen bereite ihm allerdings der technische Aspekt. „Ich habe bei meinen bisherigen Videositzungen mal eine Strichliste geführt und dabei kam heraus, dass immer zehn bis 20 Prozent der Teilnehmer entweder kein Bild oder keinen Ton hatten“, so Wagner. Das könne bei Abstimmungen „spannend werden.“

Videositzungen sollen nur im äußersten Notfall abgehalten werden, wie Harmuth sagt: „Wir haben ein gutes Hygienekonzept und bereits vor Monaten in Trennwände investiert.“ Zwischenzeitlich stand auch zur Diskussion, die Sitzungen in die Stormarnhalle zu verlegen, die mehr Platz bietet. Doch die Fraktionen entschieden sich dagegen.

( fif )

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